EU-Politik zielt auf gemeinsame und grenzüberschreitende Lösungen für alle 450 Millionen EU-Bürgerinnen und Bürger. Viele Maßnahmen und Regelungen setzen aber auf regionaler Ebene an oder haben lokale Auswirkungen – sichtbar für alle Bürgerinnen und Bürger.
Europa-vor-Ort in Niedersachsen gibt Ihnen eine Übersicht sowie Ansprechpartner für die weiterführende Recherche zu allen relevanten EU Themen.
- EU-Anlaufstellen in Niedersachsen
- Europäischer Fonds für regionale Entwicklung (EFRE)
- Europäischer Sozialfonds (ESF)
- Erasmus+
- Förderung für Landwirtschaft & Ländlicher Raum (ELER)
- Forschungsförderung
- Europaabgeordnete
EU Förderung auf einen Blick
Niedersachsen erhält in der Förderperiode 2021-2027 folgende EU-Fördermittel:
- 798,3 Millionen Euro aus dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE)
- 260,6 Millionen Euro aus dem Europäischen Sozialfonds (ESF+)
- 1.195 Millionen Euro aus dem Europäischen Fonds für ländliche Entwicklung (ELER) (Förderung ist für Niedersachsen, Hamburg und Bremen)
- 219,3 Millionen Euro aus dem Programm REACT-EU, der Aufbauhilfe für den Zusammenhalt und die Gebiete Europas
Eine grafische Übersicht der EU-Förderung für Niedersachsen finden Sie hier (pdf). Eine grafische Übersicht der EU-Förderung für ganz Deutschland finden Sie hier (pdf).
Eine Karte mit EU-geförderten Projekte mit Suchfunktion finden Sie hier.
Dazu kommen eine Reihe weiterer europäischer Fördermittel wie beispielsweise die Agrar-Direktzahlungen aus dem Europäischen Garantiefonds für die Landwirtschaft (EGFL) , das Programm „Connecting Europe“ (CEF) zur Unterstützung der Energie-, Verkehrs- und Digitalinfrastrukturen oder das Forschungsförderungsprogramm „Horizont Europa“, für die der EU-Kommission keine Informationen auf Landesebene vorliegen. Eine Übersicht aller EU-Förderprogramme gibt es hier.
EU-Anlaufstellen in Niedersachsen
Folgende Institutionen sind in Niedersachsen Ansprechpartner für EU-Politik und EU-geförderte Projekte.
- EU-Kommission: Vertretung in Deutschland
- Niedersächsisches Ministerium für Bundes- und Europaangelegenheiten und Regionale Entwicklung
- Stadt Hannover
- Vertretung des Landes Niedersachsen bei der Europäischen Union
- Enterprise Europe Network Niedersachsen
EUROPE DIRECT Zentren in Niedersachsen:
- EUROPE DIRECT Hannover
- EUROPE DIRECT Ostfriesland
- EUROPE DIRECT Lüneburg
- EUROPE DIRECT Oldenburg
- EUROPE DIRECT Osnabrück
Europäische Dokumentationszentren (EDZ) in Niedersachsen:
Der Europäische Fonds für regionale Entwicklung (EFRE)
Über den Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) unterstützt die EU die wirtschaftliche Entwicklung in allen EU-Ländern. Dazu zählen u.a. die Schaffung von Arbeitsplätzen, Wettbewerbsfähigkeit, Wirtschaftswachstum, Verbesserung der Lebensqualität und nachhaltige Entwicklung.
Dabei werden auf europäischer Ebene die allgemeinen Ziele und Schwerpunkte vorgegeben, die Auswahl und Abwicklung der EFRE-Projekte erfolgt direkt Ort. In Deutschland sind die jeweiligen Landesregierungen dafür zuständig. Eine Förderung unterliegt dem Prinzip der Ko-Finanzierung, d.h. die EU-Mittel sind mit Bundes-, Landes-, kommunalen und sonstigen öffentlichen Mitteln gegenzufinanzieren. Darüber hinaus können auch private Mittel in die Kofinanzierung einbezogen werden.
Niedersachsen stehen für die Förderperiode 2021 – 2027 insgesamt knapp 800 Millionen Euro aus dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) zur Verfügung. Von 2014-2020 hatte das Land Niedersachsen Gelegenheit, rund 690 Millionen Euro EFRE-Mittel abzurufen.
Informationen über die einzelnen Empfänger sind online bei den Publizitätsstellen der Landesregierung einzusehen.
Der Europäischer Sozialfonds (ESF)
Der Europäische Sozialfonds (ESF) konzentriert sich auf die Verbesserung der Beschäftigungs- und Bildungschancen in der Europäischen Union. Auch beim Europäischen Sozialfonds werden europäische Ziele und Strategien festgelegt, die konkrete Auswahl und Abwicklung der ESF-Projekte erfolgt direkt Ort. In Deutschland sind die jeweiligen Landesregierungen dafür zuständig.
Niedersachsen stehen für die Förderperiode 2021 – 2027 insgesamt rund 260 Millionen Euro aus dem Europäischen Sozialfonds (ESF) zur Verfügung. Von 2014 – 2020 hatte das Land Niedersachsen Gelegenheit, rund 280 Millionen Euro ESF-Mittel abzurufen.
In Land Niedersachsen konzentriert sich der ESF Plus in der Förderperiode 2021 bis 2027 auf die Förderung von folgenden Schwerpunkten:
- Sicherung und Aktivierung von Nachwuchs- und Fachkräftepotenzialen
- Stärkung von Bildung und Ausbildung
- Ausbau von Chancengleichheit und Teilhabe
- Entwicklung sozialer Innovationen zur Lösung gesellschaftlicher Herausforderungen
Erasmus+
Unter dem Dach des Programms Erasmus+ hat die EU alle europäischen Bildungsprogramme zusammengeführt. Zwischen 2021 und 2027 steht hierfür ein Gesamtbudget von ca. 26 Milliarden Euro zur Verfügung.
Über 250 000 deutsche Studierende haben in den kommenden sieben Jahren gute Aussichten auf ein Erasmusstipendium, mit dem sie in einem anderen europäischen Land studieren können. Vorausgesetzt, das Interesse der deutschen Studierenden hält weiter ungebrochen an. Neben der organisatorischen Hilfe, übernimmt die EU einen Teil der Lebenshaltungskosten im Gastland von bis zu 500 Euro pro Monat.
Insgesamt konnten 2020/2021, 2.630 Personen aus Niedersachsen dank Erasmus ins EU-Ausland gehen. 837 Personen konnten mithilfe der Erasmus-Förderung nach Niedersachsen kommen.
Förderung für Landwirtschaft & den Ländlichen Raum (ELER)
Die Landwirtschaft und der ländliche Raum werden durch den Europäischen Garantiefonds für die Landwirtschaft (EGFL) und den Europäischen Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raums (ELER) finanziert, hier wird auch von den „zwei Säulen“ gesprochen. Aus dem EGFL stammen die Direktzahlungen an die Landwirte, aus dem ELER werden Förderprogramme für nachhaltige und umweltschonende Bewirtschaftung und ländliche Entwicklung (z. B. ökologischer Landbau) bezuschusst – hier gilt das Prinzip der nationalen Kofinanzierung.
Für die Förderperiode 2023-2027 sind im ELER insgesamt rund 8,24 Milliarden Euro an EU-Fördermitteln vorgesehen. (In der Förderperiode 2014-2022 erhielt Deutschland rund 9,44 Milliarden Euro.) Dazu kommen 20,2 Milliarden Euro Direktzahlungen sowie rund 295 Millionen Euro an sektor-spezifischer Unterstützung.
Auch in der Förderperiode 2023 - 2027 werden Bremen, Hamburg und Niedersachsen gemeinsam den ländlichen Raum fördern, dafür stehen den drei Bundesländern 1.195 Milliarden Euro an ELER Fördermitteln zur Verfügung.
DIe Bundesländer Niedersachsen, die Freie Hansestadt Bremen und die Freie Hansestadt Hamburg haben ein neues gemeinsames Förderkonzept und Förderregion gebildet KLARA (Klima, Landwirtschaft, Artenvielfalt, Regionale Akteurinnen und Akteure).
Die Empfänger von Mitteln aus dem ELER, aus dem EMFAF (Europäischer Meeres-, Fischerei- und Aquakulturfonds) und der deutlich höheren Direktzahlungen und Agrarmarktmaßnahmen des EGFL lassen sich in einer Datenbank der Bundesanstalt für Landwirtschaft und Ernährung recherchieren.
Anmerkung: Die EU-Kommission hatte Deutschland aufgefordert, den Strategieplan zur Gemeinsamen Agrarpolitik zu überarbeiten. Deshalb gab es beim ELER Änderungen in den vergangenen beiden Förderperioden. Da Deutschland den angepassten Plan 2022 vorgelegt hat, ging die Periode 2014 für den ELER bis 2022 und hat jetzt eine verkürzte Periode von 2023-2027. An der Gesamthöhe der Fördermittel ändert das nichts.
Forschungsförderung
Horizont Europa ist das 9. Forschungsrahmenprogramm der Europäischen Union und weltweit das größte Einzelförderprogramm für Forschung und Innovation. Mit diesem weltweit größten transnationalen Förderprogramm unterstützt die Europäische Union die Wissenschaft und Forschung in Europa. Ziel ist die Schaffung eines Europäischen Forschungsraums, in dem Forschungsinitiativen in den Mitgliedsstaaten unterstützt und Ressourcen effizient gebündelt werden.
Für Horizont Europa (dem Nachfolge-Programm von Horizon 2020) steht für die Programmlaufzeit von 2021-2027 ein Gesamtbudget von bis zu 95,5 Mrd. € (in laufenden Preisen) zur Verfügung.
Im vergangenen 8. Forschungsrahmenprogramm war Deutschland Spitze: 16.500 deutsche Forscher nahmen an 8.000 EU-Projekten teil und erhielten eine Förderung von 6,4 Mrd. Euro. Die Liste der erfolgreichsten Städte dabei führt München an, gefolgt von Berlin, Köln, Stuttgart und Heidelberg. Die am stärksten beteiligten Forschungszentren sind die Fraunhofer Gesellschaft, die Max-Planck-Gesellschaft und das Deutsche Zentrum für Luft-und Raumfahrt.
Europa-Abgeordnete aus Niedersachsen
Am 9. Juni 2024 haben die Bürgerinnen und Bürger Europas das Europäische Parlament für die Legislaturperiode 2024 – 2029 gewählt. Von den 720 gewählten MdEPs wurden 96 Abgeordnete aus Deutschland, davon 9 aus Niedersachsen, ins Europäische Parlament gewählt. Hier finden Sie die Ergebnisse der Europawahl 2024, die Sitzverteilung und Informationen zu den gewählten Abgeordneten.
Folgende Europa-Abgeordnete vertreten in der 10. Legislaturperiode (2024 - 2029) das Land Berlin im Europäischen Parlament:
EU Qualitätssiegel für niedersächsische Erzeugnisse
Wenn Erzeuger oder Erzeugergemeinschaften aus der EU den Namen eines Erzeugnisses eintragen lassen wollen, müssen sie die Spezifikationen und gegebenenfalls den Bezug zum geografischen Gebiet festlegen. Anschließend stellen sie einen Antrag bei den nationalen Behörden, die ihn zur Prüfung an die Europäische Kommission übermitteln.
Die EU-Vorschriften für Qualitätsregelungen haben zum Ziel, die Namen bestimmter Erzeugnisse zu schützen, um ihre mit ihrem geografischen Ursprung sowie traditionellem Know-how verbundenen einzigartigen Eigenschaften herauszustellen.
Geografische Angaben verleihen Rechte des geistigen Eigentums für bestimmte Erzeugnisse, deren Eigenschaften eng mit dem Erzeugungsgebiet verbunden sind.
Geografische Angaben umfassen:
- g. U. – geschützte Ursprungsbezeichnungen (Lebensmittel und Wein)
- g. g. A. – geschützte geografische Angaben (Lebensmittel und Wein)
- g. A. – geografische Angaben (Spirituosen und aromatisierte Weine)
Im Rahmen des EU-Systems geografischer Angaben werden die Namen bestimmter Erzeugnisse geschützt, die aus bestimmten Regionen stammen und bestimmte Eigenschaften aufweisen oder deren Ansehen mit dem Erzeugungsgebiet zusammenhängt.
In Niedersachsen sind folgende regionale Spezialitäten geschützt:
- Göttinger Stracke
- Göttinger Feldkieker
- Lüneburger Heidekartoffeln
- Emsländer Korn
- Haselünner Korn
- Hasetaler Korn
- Diepholzer Moorschucke
- Lüneburger Heidschnucke
- Ammerländer Dielenrauchschinken
- Ammerländer Knochenschinken
- Ostfriesischer Korngenever