EBD Briefing: Kommission direkt zum Programm der neuen EU-Kommission

Die letzten fünf Jahre haben gezeigt, was wir gemeinsam erreichen können. Lassen Sie es uns wieder tun. Entscheiden wir uns für die Stärke. Lassen Sie uns die Wahl der Führung treffen" sagte Ursula von der Leyen, als sie vor ihrer Wahl zur EU-Kommissionspräsidentin im Europäischen Parlament ihr Programm vorstellte. In ihrem neuen Manifest finden sich folgende Leitlinien: 

• ein neuer Plan für nachhaltigen Wohlstand und nachhaltige Wettbewerbsfähigkeit in Europa
• eine neue Ära für die europäische Verteidigung und Sicherheit
• die Menschen unterstützen, unsere Gesellschaften und unser Sozialmodell
  stärken
• unsere Lebensqualität erhalten: Ernährungssicherheit, Wasser und Natur
• unsere Demokratie schützen und unsere Werte wahren
• Europa in der Welt: unseren Einfluss und unsere Partnerschaften nutzen
• Gemeinsam handeln und die Zukunft unserer Union vorbereiten

Wie die neue EU-Kommission die Prioritäten mit Leben füllen will und welche Gesetzesvorhaben geplant sind, wollen wir mit Barbara Gessler, Leiterin der Vertretung der Europäischen Kommission in Deutschland, den Vertreterinnen und Vertretern der Bundesregierung und der Europäischen Bewegung Deutschland e.V. mit Ihnen diskutieren. 

Programm

Begrüßung und Moderation 

• Bernd Hüttemann, Generalsekretär der Europäischen Bewegung Deutschland e.V.

Vorstellung der Prioritäten der EU-Kommission

• Barbara Gessler, Vertreterin der EU-Kommission in Deutschland

Bewertung aus Sicht der Bundesregierung

• Anke Meyer, Beauftragte für EU-Sachpolitiken, Flucht und Migration im Auswärtigen Amt (AA)
• Dr. Nina Wunderlich, Unterabteilungsleiterin EB (EU-Wirtschaftspolitik, Binnenmarkt, Bilaterale Beziehungen, EU-Twinning) im Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK)

Erstkommentierug

• Frank Burgdörfer, Vorstandsmitglied der Europäischen Bewegung Deutschland e.V.