COP30: von der Leyen bei der Plenarsitzung der Staats- und Regierungschefs

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen ist mit einer klaren Botschaft zum Treffen der internationalen Führungsspitzen in Belém (Brasilien) als Startschuss für die 30. Weltklimakonferenz gereist. Bei der Eröffnung der Plenarsitzung sagte sie: „Europa ist auf Kurs. Und wir bieten an, unsere Partner dabei zu unterstützen, dasselbe zu erreichen. Denn die ganze Welt sollte von den Vorteilen der Energiewende profitieren.“  

Erwartungen an die COP30

Von der Leyen sprach von den großen Erwartungen an die Klimakonferenz: „Dies muss die COP werden, die eine Erderwärmung um 1,5 Grad Celsius in Reichweite hält. Die COP, die uns in unserer Entschlossenheit bestärkt, bis zum Jahr 2030 erneuerbare Energien zu verdreifachen und die Energieeffizienz zu verdoppeln. Die COP, die etwas für jene Länder bewirkt, die am stärksten mit den verheerenden Folgen des Klimawandels zu kämpfen haben. Die EU ist bereit, ihren Beitrag zu leisten.“ Sie verwies auch auf die jüngste Einigung der EU-Mitgliedstaaten im Einklang mit dem Pariser Abkommen.

Konkrete Beispiele 

Die Kommissionspräsidentin sprach in ihrer Rede drei konkrete Beispiele für aktive Klimapolitik der EU an: 

• „Erstens haben wir in den vergangenen vier Jahren weltweit mehr als 40 bilaterale Partnerschaften für die Energiewende geschlossen. Sie schaffen Arbeitsplätze und sorgen für Wachstum in den Partnerländern, während gleichzeitig saubere Produkte auf unsere Märkte kommen.“
• „Zweitens bleiben wir die größte Geberin in Sachen Klimaschutz weltweit. Im vergangenen Jahr haben wir mehr als 34 Milliarden Euro zur öffentlichen Klimaschutzfinanzierung beigesteuert – das ist verglichen mit dem Vorjahr ein Zuwachs um mehr als 10 Prozent. Und über Global Gateway werden wir weiterhin Investitionen in die globale Energiewende mobilisieren.“
• „Drittens unterstützen wir mit unserer Taskforce zur CO2-Bepreisung Partner dabei, ihre eigenen Emissionshandelssysteme aufzubauen. Denn die CO2-Bepreisung hat sich als eines der stärksten Instrumente zum Schutz des Klimas erwiesen.“  

Die EU auf der COP30

Von der Leyen betonte: „Als Europäische Union werden wir unseren Teil dazu beitragen, dieser COP30 zum Erfolg zu verhelfen. Wir sind gekommen, um unser Engagement zu verdoppeln, die Umsetzung weiter zu beschleunigen, die verbleibenden Lücken zu schließen, unsere Partnerschaften zu intensivieren und für echten Fortschritt zu sorgen.“ 

EU-Kommissar Wopke Hoekstra, zuständig für Klima, Netto-Null-Emissionen und sauberes Wachstum, wird das EU-Verhandlungsteam auf der COP30 leiten und eng mit dem dänischen Ratsvorsitz und den Mitgliedstaaten zusammenarbeiten, um das am 21. Oktober gebilligte Verhandlungsmandat zu erfüllen. Die EU wird weiterhin eine führende Rolle bei den Bemühungen um eine dekarbonisierte Welt übernehmen und als verlässlicher ehrgeiziger Partner fungieren, der sich verpflichtet hat, im Inland Fortschritte zu erzielen, die internationale Zusammenarbeit zu fördern und ihren Weg zur Verwirklichung der Klimaneutralität bis 2050 aufrechtzuerhalten. Audiovisuelles Material des Besuchs wird auf EBS verfügbar sein. Weitere Einzelheiten zu den Erwartungen und Zielen der EU auf der diesjährigen UN-Klimakonferenz ist hier verfügbar.

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