DSA: Kommission leitet Verfahren gegen pornographische Websites ein

Wegen mutmaßlicher Verstöße gegen das Gesetz über digitale Dienste (DSA) hat die Europäische Kommission ein förmliches Verfahren gegen Pornhub, Stripchat, XNXX und XVideos eingeleitet. Parallel dazu ergreifen die Mitgliedstaaten koordinierte Maßnahmen gegen kleinere pornografische Plattformen. Im Mittelpunkt der Untersuchungen stehen Risiken für den Schutz von Minderjährigen, einschließlich der Risiken im Zusammenhang mit dem Fehlen wirksamer Maßnahmen zur Altersüberprüfung.  

Sicherheit für Kinder im Online-Raum

Henna Virkkunen, Exekutiv-Vizepräsidentin der EU-Kommission für technologische Souveränität, Sicherheit und Demokratie, erklärte: „Der Online-Raum sollte eine sichere Umgebung für Kinder sein. Unsere Priorität ist es, Minderjährige zu schützen und ihnen zu ermöglichen, sicher online zu navigieren. Gemeinsam mit den Koordinatoren für digitale Dienste in den Mitgliedstaaten sind wir entschlossen, mögliche Schäden für junge Online-Nutzer anzugehen.“

Ziel ist es, Minderjährige vor schädlichen Online-Inhalten zu schützen. Das gilt sowohl in Bezug auf sehr große Plattformen für Erwachsenenunterhaltung, die von der Kommission überwacht werden, als auch in Bezug auf kleinere Plattformen, die unter die Aufsicht der Koordinatoren für digitale Dienste  in den EU-Staaten fallen.

Untersuchungen zu Pornhub, Stripchat, XNXX und XVideos

In ihren Untersuchungen der Kommission zu Pornhub, Stripchat, XNXX und XVideos stellte die Kommission vorläufig fest, dass die Plattformen die folgenden Anforderungen nicht erfüllen: 

• Geeignete und verhältnismäßige Maßnahmen, die ein hohes Maß an Privatsphäre, Sicherheit und Gefahrenabwehr für Minderjährige gewährleisten, insbesondere mit Instrumenten zur Altersüberprüfung, um Minderjährige vor Inhalten für Erwachsene zu schützen.
• Risikobewertungs- und Risikominderungsmaßnahmen in Bezug auf etwaige negative Auswirkungen auf die Rechte des Kindes, das geistige und körperliche Wohlbefinden der Nutzer und zur Verhinderung des Zugangs Minderjähriger zu Inhalten für Erwachsene, insbesondere über geeignete Instrumente zur Altersüberprüfung.

Rechte und das Wohl von Kindern von zentraler Bedeutung

Der Schutz junger Nutzer im Internet ist eine der wichtigsten Durchsetzungsprioritäten im Rahmen des Gesetzes über digitale Dienste. Online-Plattformen müssen sicherstellen, dass die Rechte und das Wohl von Kindern für die Gestaltung und das Funktionieren ihrer Dienste von zentraler Bedeutung sind. Wenn nachgewiesen, würde die Nichteinhaltung dieser Anforderungen einen Verstoß gegen das Gesetz über digitale Dienste darstellen. Die Einleitung eines förmlichen Verfahrens greift seinem Ergebnis nicht vor und lässt jedes andere Verfahren unberührt, das die Kommission zu einem anderen Verhalten einleiten kann, das einen Verstoß im Rahmen des Gesetzes über digitale Dienste darstellen könnte.

Stripchat keine sehr große Online-Plattform mehr

Parallel dazu kündigt die Kommission die Beendigung der Benennung von Stripchat als sehr große Online-Plattform an. Nach einer Anfrage von Stripchat kam die Kommission zur folgenden Bewertung: die Zahl der durchschnittlichen monatlich aktiven Empfänger von Stripchat in der EU lag während eines ununterbrochenen Zeitraums von einem Jahr unter dem entsprechenden Schwellenwert. Die Verpflichtungen von Stripchat als sehr große Online-Plattform erlöschen vier Monate nach ihrer Aufhebung. 

Koordinierte Maßnahmen

Darüber hinaus haben die Mitgliedstaaten im Europäischen Gremium für digitale Dienste eine koordinierte Maßnahme zum Schutz Minderjähriger in Bezug auf pornografische Inhalte auf kleineren Plattformen eingeleitet. Diese kleineren Plattformen unterliegen der Aufsicht der jeweiligen nationalen Koordinatoren für digitale Dienste des Mitgliedstaats, in dem sie niedergelassen sind. Die Maßnahme ergänzt die von der Kommission eingeleiteten Verfahren gegen die sehr großen Plattformen für Inhalte für Erwachsene und stellt sicher, dass das Gesetz über digitale Dienste EU-weit einheitlich angewandt wird.

Nächste Schritte

Die Kommission wird nun vorrangig eine eingehende Untersuchung durchführen und weiterhin Beweise sammeln, die das Versenden zusätzlicher Auskunftsersuchen, die Durchführung von Befragungen oder Inspektionen umfassen können. 

Die Einleitung eines förmlichen Verfahrens ermächtigt die Kommission, weitere Durchsetzungsmaßnahmen zu ergreifen, wie den Erlass einstweiliger Maßnahmen und Nichteinhaltungsbeschlüsse. Die Kommission ist ferner befugt, Verpflichtungen von Pornhub, Stripchat, XNXX und XVideos zur Behebung der im Verfahren aufgeworfenen Fragen anzunehmen.

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