EU-Staaten beschließen 18. Sanktionspaket gegen Russland

Die Europäische Kommission begrüßt die Annahme des 18. Sanktionspakets gegen Russland durch den Rat der EU-Staaten. Die neuen Sanktionen sollen den Druck auf das Land weiter erhöhen und das Ziel der EU unterstützen, einen gerechten und dauerhaften Frieden für die Ukraine zu erreichen. Kaja Kallas, Hohe Vertreterin der Union für Außen- und Sicherheitspolitik und Vizepräsidentin der Kommission, erklärte: „Die EU hat gerade eines ihrer stärksten Sanktionspakete gegen Russland angenommen. Jede Sanktion schwächt Russlands Fähigkeit, Krieg zu führen. Die Botschaft ist klar: Europa wird seine Unterstützung für die Ukraine nicht zurücknehmen. Die EU wird den Druck weiter erhöhen, bis Russland seinen Krieg beendet hat.“

Die neuen Maßnahmen konzentrieren sich auf fünf Bausteine: Russlands Einnahmen im Energiebereich zu mindern, den russischen Bankensektor zu treffen, seinen militärisch-industriellen Komplex weiter zu schwächen, stärker gegen Sanktionsumgehungen vorzugehen und Russland für seine Verbrechen gegen ukrainische Kinder und das kulturelle Erbe zur Rechenschaft zu ziehen. Mit diesem Paket erreicht die Zahl der gelisteten Schiffe der russischen Schattenflotte insgesamt 444, und die Zahl der in den Sanktionslisten geführten Personen übersteigt 2.500. Dieses Paket enthält auch neue Sanktionen gegen Belarus.

EU-Kommissarin Maria Luís Albuquerque erklärte: „Dieses neue Sanktionspaket trifft das Herzstück der russischen Kriegsmaschinerie und zielt auf ihre Energieeinnahmen, den Finanzsektor und den militärisch-industriellen Komplex ab. Die EU ist sich ihrer unerschütterlichen Unterstützung für die Ukraine einig. Der Druck wirkt - Russlands Ressourcen schwinden, und die Aufrechterhaltung seines illegalen Krieges wird immer schwieriger. Die eindeutige Unterstützung der Ukraine steht und bleibt ganz oben auf unserer EU-Liste der strategischen Prioritäten.“

Eine ausführliche Liste der beschlossenen Sanktionen finden Sie in Kürze im Amtsblatt der EU. 

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