EU und Serbien unterzeichnen strategische Partnerschaft zu nachhaltigen Rohstoffen

Neue lokale Industrien, hochwertige Arbeitsplätze und hohe Umwelt- und Sozialstandards: Dazu haben sich die EU und die Republik Serbien in ihrer strategischen Partnerschaft zu nachhaltigen Rohstoffen, Batterie-Wertschöpfungsketten und Elektrofahrzeugen verpflichtet. Maroš Šefčovič, Exekutiv-Vizepräsident der Europäischen Kommission, unterzeichnete in Belgrad eine entsprechende Absichtserklärung mit Dubravka Țedovič Handanović, der serbischen Ministerin für Bergbau und Energie. 

Der Vizepräsident der Kommission betonte: „Die Vereinbarung zwischen der EU und Serbien über nachhaltige Rohstoffe, Batterie-Wertschöpfungsketten und Elektrofahrzeuge ist ein Beleg für unser gemeinsames Engagement, den ökologischen Wandel voranzubringen. Durch die strategische Zusammenarbeit in diesen Schlüsselsektoren erschließen wir ein enormes Potenzial für nachhaltiges Wachstum und Innovation und fördern gleichzeitig die Integration Serbiens in den EU-Binnenmarkt und seine wirtschaftliche, soziale und ökologische Konvergenz mit der EU weiter.“

Die Partnerschaft bildet auch den Rahmen für ein starkes öffentlich-privates Engagement auf mehreren Ebenen zwischen den Organen und Einrichtungen der EU, Akteuren der Industrie, Wirtschaftsverbänden, Sozialpartnern, Vertretern der Zivilgesellschaft, einschlägigen Ministerien interessierter Mitgliedstaaten und Serbiens, öffentlichen Organisationen, Finanzinstituten und Investoren.

Die Partnerschaft baut auf dem am 1. September 2013 in Kraft getretenen Stabilisierungs- und Assoziierungsabkommen (SAA) auf und steht im Einklang mit dem neuen Wachstumsplan der EU für den westlichen Balkan. Sie stellt einen Baustein dar, der die Integration Serbiens in den EU-Binnenmarkt vorantreibt und seine wirtschaftliche, soziale und ökologische Konvergenz mit der EU weiter stärkt.

Fünf Bereiche der Zusammenarbeit

Mit dieser Vereinbarung wird im Einklang mit dem SAA eine enge Zusammenarbeit zwischen Serbien und der EU in den folgenden fünf Bereichen begründet:

• Förderung der Entwicklung von Wertschöpfungsketten für Rohstoffe, Batterien und Elektrofahrzeuge durch Erleichterung einer engen Zusammenarbeit zwischen Industrieakteuren und Interessenträgern der EU und Serbiens.  Die Vereinbarung wird die Entwicklung einer für beide Seiten vorteilhaften Pipeline von Projekten mit besonderem Schwerpunkt auf dem Ökosystem der Elektrofahrzeuge fördern.
• Zusammenarbeit im Bereich Forschung und Innovation (FuI) durch Bestandsaufnahme der bestehenden Kooperationsbereiche im Rahmen des FuI-Rahmenprogramms der EU „Horizont Europa“ und anderer Programme. Auf der Grundlage der Absichtserklärung werden beide Parteien Wissen und Technologien im Zusammenhang mit der nachhaltigen Exploration, Gewinnung, Verarbeitung und Recycling von Sekundärrohstoffen austauschen.
• Die Anwendung hoher Umwelt-, Sozial- und Governance-Standards und -Praktiken wird durch gegenseitige Konsultation und Informationsaustausch über einschlägige Strategien und Initiativen entlang der gesamten Wertschöpfungsketten erleichtert, unter anderem durch die Anwendung einer verstärkten Sorgfaltspflicht und Rückverfolgbarkeit für die Batterie-Wertschöpfungskette.
• Mobilisierung von Finanz- und Investitionsinstrumenten zur Unterstützung von Investitionsprojekten im Rahmen der Partnerschaft, insbesondere durch InvestEU, den Investitionsrahmen für den westlichen Balkan und eine einheitliche Projektpipeline in Serbien sowie im Rahmen der Europäischen Rohstoffallianz und der Europäischen Batterie-Allianz.
• Entwicklung der für hochwertige Arbeitsplätze in der Rohstoff- und Batteriebranche erforderlichen Kompetenzen. Dazu gehört auch die Teilnahme serbischer Organisationen an europäischen Batterieakademien und künftigen Rohstoffakademien, einschließlich eines möglichen serbischen Beitrags mit speziellen Programmen und Praktika.

Nächste Schritte

Nach der Unterzeichnung der Vereinbarung werden die EU und die Republik Serbien innerhalb von sechs Monaten gemeinsam einen Fahrplan mit konkreten Maßnahmen zur Umsetzung der strategischen Partnerschaft ausarbeiten.

Hintergrund

Die EU verfügt über einen etablierten und wachsenden Markt für grüne Technologien wie Batterien, der viele Möglichkeiten für Abnahmevereinbarungen, Joint Ventures und gemeinsame Forschungs-und Innovationsprojekte bietet. Die Partnerschaft wird die Entwicklung nachhaltiger Lieferketten zwischen beiden Seiten unterstützen und die Förderung von Umwelt-, Sozial- und Governance-Standards sowie den Austausch von Wissen über Rohstoffe ermöglichen.

Kritische Rohstoffe sind eine wesentliche Voraussetzung für die Verwirklichung des ökologischen und des digitalen Wandels. Deshalb hat die Kommission im Anschluss an den Aktionsplan für kritische Rohstoffe und das Gesetz zu kritischen Rohstoffen mit dem Aufbau einer Reihe von Partnerschaften zu Rohstoffen begonnen. Solche Abkommen wurden 2021 mit Kanada und der Ukraine, 2022 mit Kasachstan und Namibia, 2023 mit Argentinien, Chile, Sambia, der Demokratischen Republik Kongo und Grönland sowie 2024 mit Ruanda, Norwegen, Usbekistan und Australien unterzeichnet.

Das Gesetz zu kritischen Rohstoffen zielt darauf ab, die sichere und nachhaltige Versorgung der EU mit kritischen Rohstoffen zu gewährleisten.  Mit dem Gesetz wird die Entwicklung von Projekten unterstützt, die zum Aufbau strategischer Rohstoffkapazitäten auf allen Stufen der Wertschöpfungskette sowohl innerhalb als auch außerhalb der EU beitragen.

Für weiterführende Informationen

Die vollständige Pressemitteilung

Neue Vereinbarung

Europäische Kommission für strategische Partnerschaften für Rohstoffe

Rohstoffdiplomatie

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