EU und Ukraine bringen strategische Partnerschaft für Rohstoffe und Batterien auf den Weg

Europa schließt damit nach der Unterzeichnung der Partnerschaft mit Kanada am 15. Juni 2021 seine zweite Rohstoffpartnerschaft. Der Aktionsplan dient dazu, den Übergang Europas zu einer grünen und digitalen Wirtschaft zu unterstützen.

Im Einzelnen zielt die heute unterzeichnete strategische Partnerschaft auf die Entwicklung von drei Kernarbeitsbereichen ab, die in der Vereinbarung festgelegt sind. Den ersten Schwerpunkt bildet die Angleichung der Regelungsrahmen für den Bergbau und die Anwendung von Grundsätzen des nachhaltigen Bergbaus bei allen Tätigkeiten. Zweitens soll durch die Partnerschaft eine bessere Integration der Wertschöpfungsketten bei kritischen Rohstoffen und Batterien erreicht werden. Hierfür werden die Europäische Rohstoffallianz und die Europäische Batterie-Allianz als Plattformen für Interessenträger aus der EU und der Ukraine und zudem Finanzierungs- und Investitionsorganisationen einbezogen, um die Zusammenarbeit sowie die Entwicklung von Joint-Venture-Projekten und sonstigen Geschäftschancen zu ermöglichen. Schließlich fördert die Partnerschaft auch eine engere Forschungs- und Innovationszusammenarbeit entlang der Wertschöpfungsketten im Bereich Rohstoffe und Batterien mithilfe von Horizont Europa.

Darüber hinaus wurde bereits eine Reihe konkreter Maßnahmen für den Zeitraum von 2021 bis 2022 gebilligt. Die Partnerschaft wird insbesondere dazu beitragen:

• eine Strategie und einen Fahrplan zur Dekarbonisierung des Abbaus, der Förderung und der Verarbeitung von Rohstoffen in der Ukraine zu entwickeln
• die nachhaltige und verantwortungsvolle Beschaffung und Verarbeitung von Rohstoffen und Batterien in der Ukraine zu stärken
• das Datenmanagement im Zusammenhang mit ukrainischen mineralischen Ressourcen und Reserven zu digitalisieren und zu verbessern
• den Einsatz von Erdbeobachtungsprogrammen und der Fernerkundung für die Exploration von Ressourcen, den Betrieb und das Umweltmanagement nach der Stilllegung zu intensivieren
• Joint-Venture-Projekte für industrielle Akteure und Investoren aus der EU und der Ukraine zu ermitteln und durchzuführen

Hintergrund

Im September 2020 veröffentlichte die Kommission einen Aktionsplan zu kritischen Rohstoffen, um die derzeitigen und künftigen Herausforderungen anzugehen. Er enthält Maßnahmen, die die Abhängigkeit Europas von Drittländern verringern sollen. Die Kommission schlägt vor, die Versorgung sowohl aus Primär- als auch aus Sekundärquellen zu diversifizieren, die Ressourceneffizienz zu verbessern, den Grundsatz der Kreislaufwirtschaft zu stärken und die verantwortungsvolle Beschaffung weltweit zu fördern. Der Aktionsplan soll den Übergang Europas zu einer grünen und digitalen Wirtschaft unterstützen. Zugleich dient er dazu, Europas Widerstandsfähigkeit und die offene strategische Autonomie bei den Schlüsseltechnologien zu erhöhen, die für einen solchen Wandel notwendig sind.

2018 verabschiedete die Kommission analog dazu einen strategischen Aktionsplan für Batterien, der einen umfassenden Rahmen mit Maßnahmen zur Unterstützung aller Segmente der Batterien-Wertschöpfungskette vorsieht, nachdem im Jahr 2017 die Europäische Batterie-Allianz gegründet worden war.

Die strategische Partnerschaft zwischen der EU und der Ukraine für Rohstoffe und Batterien ist die zweite von der EU ins Leben gerufene strategische Partnerschaft und wird dazu beitragen, die wichtigsten Ziele des Aktionsplans zu kritischen Rohstoffen zu erreichen. Sie baut auch auf der strategischen Energiepartnerschaft mit der Ukraine auf, die 2016 unterzeichnet wurde und maßgeblich zur Annäherung der beiden Energiemärkte beigetragen hat, indem sie die Entwicklung von Infrastrukturen und die Angleichung der Rechtsrahmen vorangetrieben hat.

Weitere Informationen:

Vollständige Pressemitteilung (deutsche Übersetzung folgt)

Rede und Pressestatements von Vize-Präsident Šefčovič

Fahrplan für eine strategische Partnerschaft 2021-22

Vereinbarung

EbS Berichterstattung

Aktionsplan zu Rohstoffen

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