Europäische Bürgerinitiative für barrierefreien und nachhaltigen Verkehr

Die Europäische Kommission hat eine Europäische Bürgerinitiative (EBI) mit dem Titel „Schneller, bequemer, erschwinglicher und vor allem klimafreundlicher Verkehr für alle Europäer“ registriert. Die Initiative fordert die Kommission auf, „das Reisen mit dem Zug zu einer echten Alternative zum Flugverkehr zu machen, indem ein starkes kontinentales Netz und eine starke Organisation geschaffen und Ungleichgewichte auf dem Markt beseitigt werden“. 

Konkret schlagen die Organisatoren die "Einführung einer EU-weiten Kerosinsteuer", die "Beseitigung von Mehrwertsteuerbefreiungen und die Einführung einer fairen Preisgestaltung" und die "Zuweisung von Einnahmen an eine starke europäische Eisenbahnorganisation mit weitreichendenden Befugnissen" vor. 

Nächster Schritt: mindestens eine Million Unterschriften nötig

Da diese Initiative die in den einschlägigen Rechtsvorschriften festgelegten formalen Voraussetzungen erfüllt, hält die Kommission sie gemäß der Verordnung über die Europäische Bürgerinitiative für rechtlich zulässig. Die Kommission hat den Inhalt der Vorschläge zum gegenwärtigen Zeitpunkt noch nicht analysiert. Die Registrierung hat keinen Einfluss auf die endgültige Entscheidung der Kommission in Bezug auf ihre Begründetheit oder mögliche Maßnahmen, die sie ergreifen könnte. Die Kommission wird eine Entscheidung über die Initiative nur treffen, wenn sie mindestens eine Million Unterschriften von EU-Bürgerinnen und Bürgern sammelt.

Ausführliche Informationen finden Sie in der vollständigen Pressemitteilung.

Weitere Informationen

Bürgerinitiative “Schneller, bequemer, erschwinglicher und vor allem klimafreundlicher Verkehr für alle Europäer“

EBI-Statistiken

Europäische Bürgerinitiativen, die derzeit Unterschriften sammeln

Forum der Europäischen Bürgerinitiative

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Pressekontakt: nikola [dot] johnec [dot] europa [dot] eu (Nikola John), Tel.: +49 (30) 2280-2410. Mehr Informationen zu allen Pressekontakten hier.

Anfragen von Bürgerinnen und Bürgern beantwortet das Team des Besucherzentrums ERLEBNIS EUROPA per frageerlebnis-europa [dot] eu (E-Mail) der telefonisch unter (030) 2280 2900.

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