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Vertretung in Deutschland

Kommission veröffentlich Bericht zur Durchführung der Europawahl 2024

  • Presseartikel
  • 6. Juni 2025
  • Vertretung in Deutschland
  • Lesedauer: 2 Min

Wahlen sind das Herzstück der Demokratie, und die Wahlen zum Europäischen Parlament gehören zu den größten demokratischen Prozessen der Welt. Die Europäische Kommission hat einen Bericht über die Durchführung der Wahlen zum Europäischen Parlament 2024 veröffentlicht, der einen erfolgreichen und reibungslosen Wahlprozess darlegt. 

Wahrung der demokratischen Integrität 

Henna Virkkunen, Exekutiv-Vizepräsidentin für Technologische Souveränität, Sicherheit und Demokratie, erklärte: „Die Wahlen zum Europäischen Parlament sind ein Eckpfeiler der Demokratie. Wir haben entscheidende Fortschritte erzielt, um sicherzustellen, dass diese Wahlprozesse widerstandsfähig und fair sind. Die Wahlen 2024 haben ein außergewöhnliches Maß an Zusammenarbeit in der EU gezeigt, und sie haben unser Engagement für die Wahrung der demokratischen Integrität gestärkt.“

Maßnahmen für eine inklusive Wahlbeteiligung

Der Bericht stellt eine Wahlbeteiligung von 50,74 Prozent fest, das zeigt die anhaltende Lebendigkeit unserer EU-Demokratie. Es werden außerdem die gezielten Maßnahmen beschrieben, die die Mitgliedstaaten und die EU-Organe ergriffen haben: um junge Menschen einzubinden, die Teilhabe von Frauen zu fördern, den Zugang für Menschen mit Behinderungen zu erleichtern und EU-Bürgerinnen und -Bürger zu unterstützen, die in einen anderen Mitgliedstaat gezogen sind, um dort zu arbeiten, zu leben oder zu studieren.

Michael McGrath, EU-Kommissar für Demokratie, Justiz, Rechtsstaatlichkeit und Verbraucherschutz, erklärte: „Bei der Wahl 2024 war eine stabile Wahlbeteiligung und eine beispiellose Zusammenarbeit zwischen den Mitgliedstaaten, den EU-Organen und Interessenträgern zu sehen. Diese Teamarbeit führte zu einer besseren Vorbereitung auf Störungen. Die Bedrohungen für Wahlen entwickeln sich rasch, und wir müssen darauf reagieren, indem wir eine hohe Wahlbeteiligung und eine inklusive Teilhabe – insbesondere unter jungen Wählern – fördern. Unsere Systeme der gegenseitigen Kontrolle müssen robuster denn je sein, damit wir unsere Demokratien wirksam schützen können.“

Integrität der Wahlen sichergestellt

Der Bericht hebt auch eine Reihe von Maßnahmen hervor, die von den einzelnen EU-Institutionen und den Mitgliedstaaten ergriffen wurden, sowie die beispiellose Zusammenarbeit gegen Bedrohungen für den Wahlprozess. Dazu gehören ausländische Einmischung, Desinformation, Cybersicherheit und andere Probleme für die Integrität der Wahlen, und zwar sowohl vor als auch während der Wahlen. All dies trug dazu bei, dass die Wahlen reibungslos und ohne größere Zwischenfälle oder Unterbrechungen abgelaufen sind.

Hintergrund

Die Berichterstattung über die Durchführung der Wahlen zum Europäischen Parlament ist eine gängige Praxis der Kommission. Damit kommt sie auch ihrer Verpflichtung nach, die Auswirkungen der Empfehlung von 2023 zu inklusiven und resilienten Wahlprozesse spätestens ein Jahr nach der Wahl zu bewerten. Der Bericht stützt sich auf eine Vielzahl von Quellen: dazu gehören Umfragen der Kommission bei den Mitgliedstaaten, europäischen und nationalen politischen Parteien, direkte Rückmeldungen von Bürgerinnen und Bürgern sowie Berichte von Wahlbeobachtern und Organisationen der Zivilgesellschaft.

Mehr Informationen

Daily News vom 06.06.2025

Europäischen Aktionsplan für Demokratie von 2020

Paket zur Verteidigung der Demokratie von 2023

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Datum der Veröffentlichung
6. Juni 2025
Autor
Vertretung in Deutschland