Kommissionspräsidentin von der Leyen sagt Armenien Unterstützung zu

Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat mit dem armenischen Ministerpräsident Nikol Paschinjan über die jüngsten Beschränkungen Russlands gegenüber Armenien gesprochen. Nach dem Telefonat betonte die Kommissionspräsidentin: „Dies ist nichts anderes als wirtschaftliche Nötigung und ist inakzeptabel. Durch die Ausweitung der Exportbeschränkungen für armenische Produkte nutzt Moskau die wirtschaftlichen Beziehungen als Waffe zur Ausübung politischen Drucks. Wir kennen dieses Vorgehen nur zu gut. Deshalb steht Europa fest an der Seite Armeniens. Wir bereiten ein EU-Hilfspaket vor. Es umfasst sofortige finanzielle Unterstützung in Höhe von über 50 Millionen Euro. Und es wird noch mehr folgen.“

Unterstützung für Agrar- und Lebensmittelsektor

Als weitere Maßnahmen nannte Kommissionspräsidentin von der Leyen eine Erleichterung des Handels mit einigen armenischen Erzeugnissen, insbesondere Agrar- und Lebensmittelerzeugnissen. Zudem kündigte sie praktische Unterstützung für betroffene Sektoren wie armenische Blumen an. Russland hat vor Kurzem Armeniens Blumenimporte wegen fragwürdiger Anschuldigungen eingeschränkt. Eine Lieferung von 10.000 Blumen soll morgen in Lettland ankommen, so die Kommissionspräsidentin. 

Gründung gemeinsamer Task Force EU-Armenien

Von der Leyen sagte weiter: „Armenien hat das Potenzial, zu einem strategischen Knotenpunkt zu werden, der Europa, den Südkaukasus und Zentralasien verbindet. Wir sind bereit, den Ausbau der Infrastruktur und der Grenzübergänge zu unterstützen, sobald die regionalen Verbindungen wieder geöffnet werden. Wir werden diese Prioritäten gemeinsam auf der Ministertagung der Konnektivitätsplattform am 23. Juni weiter vorantreiben. Um eine wirksame Koordinierung in all diesen Bereichen zu gewährleisten, haben wir vereinbart, eine gemeinsame Task Force EU-Armenien einzurichten. Diese wird die Umsetzung all dieser Initiativen und etwaiger weiterer Maßnahmen in der Zukunft überwachen.“

Weitere Informationen

Vollständiges Statement von Kommissionspräsidentin von der Leyen 

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