Kommissionspräsidentin von der Leyen zum Gedankenaustausch mit MP Söder und dem bayerischen Kabinett

Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat dem bayerischen Ministerpräsidenten Markus Söder und seinem Kabinett für einen guten Austausch gedankt und die Rolle von starken Regionen wie Bayern für die Umsetzung gemeinsamer europäischer Prioritäten betont. Nach einem Treffen in der bayerischen Landesvertretung in Brüssel sagte von der Leyen: „Es sind die gleichen Themen, die uns beschäftigen in Bayern wie hier in Europa. Ganz vorne stehen unsere Wettbewerbsfähigkeit und unsere Sicherheit.“ 

Innovation und Forschung schafft Wachstum und Arbeitsplätze

Von der Leyen sagte mit Blick auf die Wettbewerbsfähigkeit: „Wir wissen, wo wir unsere Unternehmen gezielt unterstützen müssen. Und wir sind dabei, Zug um Zug Bürokratie abzubauen. Und wir investieren kräftig nach vorne – in Innovation und Forschung. Denn, wo es brillante Ideen gibt, und Unternehmen, die sie umsetzen, entstehen nachhaltig gute neue Jobs und das Wachstum, das wir brauchen.“ 

Bayern könne Innovation wie kaum eine andere Region in Europa, betonte die Kommissionspräsidentin, und begrüßte, dass sich Bayern als Standort für eine der geplanten KI-Gigafabriken beworben hat. Auch würdigte sie die Unterstützung für den Bereich Raumfahrt, Bayern sei bei den Satellitensystemen weit vorn und bei der Unterstützung für Start-ups laufe vieles richtig. „Europa unterstützt das mit unserer neuen Start-up und Scale-up Strategie. Wir wollen, dass Start-ups bei uns ideale Bedingungen finden, dauerhaft in Europa zu bleiben und Wachstum zu schaffen. Die enge Zusammenarbeit zwischen der europäischen Ebene und unseren starken Regionen hierbei ist enorm wertvoll.“

Herkulesaufgabe Verteidigung: industrielle Basis in Europa stärken

Die Kommissionspräsidentin bekräftigte, dass Europa mehr in Verteidigung und Sicherheit investieren muss und den EU-Staaten finanzielle Flexibilität eingeräumt wurde für Investitionen in Technologien, Knowhow und hochqualifizierte Arbeitsplätze. „Deutschland geht mit einer deutlichen Steigerung seiner Verteidigungsausgaben voran. Und auch hier kommt es wieder besonders auf Bayern an. Ein Drittel der deutschen Rüstungsproduktion läuft dort vom Band. Wir müssen mehr, besser und gezielter investieren. Die Verfahren müssen einfacher, schneller und unkompliziert sein. Und wir müssen mehr gemeinsam investieren. Eine gemeinsame Luftverteidigung oder eine Cloud für Verteidigung kann kein Mitgliedsland alleine stemmen, aber zusammen macht es Sinn.“

Kohäsion und Landwirtschaft im nächsten langfristigen EU-Haushalt

Mit Blick auf den nächsten mehrjährigen Finanzrahmen MFR ab 2028 sagte von der Leyen: „Die Kohäsionspolitik, die für die regionale Entwicklung so wichtig ist, wird auch in unserem nächsten EU-Haushalt ihren festen Platz haben. Natürlich an der Zukunft ausgerichtet, moderner und an die aktuellen Herausforderungen angepasst. Gleiches gilt für unsere Gemeinsame Agrarpolitik. Unsere Landwirtinnen und Landwirte sorgen für gute Lebensmittel. Wir müssen sicherstellen, dass sie ein faires und gutes Auskommen haben.“

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