Made in EU: EU-Kommission legt Industrial Accelerator Act vor

Die EU-Kommission will die Nachfrage nach CO₂-armen Technologien und Produkten aus europäischer Herstellung steigern und hat dazu den Industrial Accelerator Act (IAA) vorgelegt. Der für Wohlstand und Industriestrategie zuständige Exekutiv-Vizepräsident der EU-Kommission Stéphane Séjourné sagte: „Angesichts nie dagewesener globaler Unsicherheit und unlauterem Wettbewerb kann die europäische Industrie auf die Bestimmungen dieses Gesetzes zählen, um die Nachfrage anzukurbeln und widerstandsfähige Lieferketten in strategischen Sektoren zu gewährleisten. Es wird Arbeitsplätze schaffen, indem Steuergelder in die europäische Produktion fließen, unsere Abhängigkeiten verringert und unsere wirtschaftliche Sicherheit und Souveränität gestärkt werden.“

Mit dem Gesetz sollen gezielte und verhältnismäßige Anforderungen für „Made in EU“ und/oder CO₂-arme Produkte für das öffentliche Beschaffungswesen und öffentliche Förderprogramme eingeführt werden. Diese gelten für ausgewählte strategische Sektoren, insbesondere in den Bereichen Stahl, Zement, Aluminium, Automobile und Netto-Null-Technologien, wie beispielsweise Batterien, Solar-, Wind- und Wärmepumpen sowie Kernenergie. Ziel ist es, die europäische Industrie zu stärken und Arbeitsplätze in der EU zu schaffen.

Vereinfachung der Genehmigungsverfahren

Der IAA vereinfacht und digitalisiert die Genehmigungsverfahren für Industrieprojekte. Dazu gehört die Einführung einer einzigen digitalen „Anlaufstelle“ mit klaren Fristen.

Nächste Schritte

Die vorgeschlagene Verordnung wird vor ihrer Verabschiedung und ihrem Inkrafttreten vom Europäischen Parlament und vom Rat der Europäischen Union verhandelt.

Hintergrund

Bei dieser Initiative handelt es sich um einen Vorschlag für eine Verordnung. Sie wurde im Rahmen des Clean Industrial Deal und in der Gemeinsamen Mitteilung zur Stärkung der wirtschaftlichen Sicherheit der EU vom letzten Jahr angekündigt. Außerdem wird damit der Draghi-Bericht umgesetzt, indem durch öffentliche Beschaffungs- und Förderprogramme eine EU-Nachfrage nach sauberen und in der EU hergestellten Produkten und Schlüsseltechnologien geschaffen wird.

Weitere Informationen

Die vollständige Pressemitteilung

Verordnung über das Gesetz zur Förderung der Industrie (Industrial Accelerator Act)

Fragen und Antworten

Factsheet

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