Rat und Parlament einig: Chemikalienbewertung in Europa wird gestrafft

Die Europäische Kommission begrüßt die vorläufige Einigung über das sogenannte Paket „Ein Stoff, eine Bewertung“ (OSOA) zwischen dem Europäischen Parlament und dem Rat. Das Paket soll die Gefahren- und Risikobewertung von Chemikalien in der gesamten EU straffen und den Zugang zu Informationen über eine gemeinsame offene Datenplattform für Chemikalien verbessern. 

Jessika Roswall, EU-Kommissarin für Umwelt, Wasserresilienz und eine wettbewerbsfähige Wirtschaft, erklärte: „Die vorläufige Einigung ebnet den Weg für eine sicherere und gesündere Zukunft für Mensch und Umwelt. Dieser kohärentere und effizientere Rechtsrahmen für Chemikalien mit vereinfachten Bewertungsverfahren wird die Geschäftstätigkeit erleichtern und gleichzeitig einen schnelleren Schutz vor gefährlichen Chemikalien gewährleisten.“ 

Besserer Schutz der Gesundheit und Umwelt 

Bürgerinnen und Bürger, Unternehmen sowie die Behörden der EU und der Mitgliedstaaten werden von kohärenteren, verlässlicheren und transparenteren Sicherheitsbewertungen von Chemikalien profitieren, die in Produkten wie Medizinprodukten, Spielzeug, Lebensmitteln, Pestiziden und Bioziden verwendet werden. 

Ein Paket, drei Legislativvorschläge 

Das Paket „Ein Stoff, eine Bewertung“ besteht aus drei Legislativvorschlägen: 

• eine Verordnung zur Einrichtung einer gemeinsamen Datenplattform für Chemikalien, die einen einfacheren Zugang zu Chemikaliendaten ermöglicht;
• eine Verordnung zur Neuzuweisung technischer Aufgaben und zur Verbesserung der Zusammenarbeit und Konsolidierung der wissenschaftlichen und technischen Arbeit im Bereich Chemikalien zwischen den EU-Agenturen;
• eine Richtlinie über die Neuzuweisung technischer Aufgaben an die Europäische Chemikalienagentur (ECHA). 

Das Paket geht auf einen Vorschlag der Europäischen Kommission zur Reform der Chemikalienbewertung im Dezember 2023 zurück. Die neuen Maßnahmen werden außerdem zur Vereinfachungsagenda der Kommission beitragen, unter anderem durch einen neuen Überwachungsrahmen, der eine frühzeitige Erkennung chemischer Risiken ermöglicht.

Nächste Schritte

Das Europäische Parlament und der Rat müssen das ­ OSOA-Paket formal annehmen, damit er in Kraft treten kann. Er wird 20 Tage nach der Veröffentlichung im Amtsblatt der EU in Kraft treten. 

Weitere Informationen

Chemikalienstrategie für Nachhaltigkeit

Pressemeldung zum Vorschlag der Europäischen Kommission zur Reform von OSOA

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