261 Millionen Euro Hilfe für palästinensische Flüchtlinge

Die Europäische Kommission stellt bis zum Jahr 2024 einen dreistelligen Millionenbetrag für das Hilfswerk der Vereinten Nationen für Palästina-Flüchtlinge im Nahen Osten (UNRWA) bereit. Die Summe von 261 Millionen Euro teilt sich auf in 246 Millionen EU-Finanzierung für das UNRWA sowie 15 Millionen Euro, die aus der Nahrungsmittel- und Resilienz-Fazilität stammen. Die Fazilität soll die Auswirkungen des Kriegs in der Ukraine mildern und Ernährungsunsicherheit bewältigen helfen. Mit der Entscheidung bekräftigt die Europäische Union ihre Rolle als langjähriger, glaubwürdiger und zuverlässiger UNRWA-Partner und als einer der größten Geber.

Der Hohe Vertreter/Vizepräsident Josep Borrell verwies auf die langjährige Partnerschaft, die seit 1971 besteht. „Das UNRWA spielt seit jeher eine entscheidende Rolle: Es sorgt für den notwendigen Schutz und die Bereitstellung grundlegender Dienste für palästinensische Flüchtlinge und fördert Frieden und Stabilität in der Region.“

Aussichten auf einen dauerhaften Frieden erhalten

Die EU ist laut Borrell entschlossen, das Hilfswerk weiter politisch und finanziell zu unterstützen. Das gelte für alle Gebiete, in denen es tätig ist, auch in Ostjerusalem. „Unsere Unterstützung für das UNRWA ist ein Schlüsselelement unserer Strategie zur Förderung von mehr Sicherheit, Stabilität und Entwicklung in der Region. Sie trägt dazu bei, die Aussichten auf dauerhaften Frieden zwischen Israelis und Palästinensern zu erhalten.“

Der für Nachbarschaft und Erweiterung zuständige Kommissar Olivér Várhelyi fügte hinzu: „Nun sind andere aufgefordert, ihren Beitrag aufzustocken und dem Beispiel der EU zu folgen, indem sie eine vorhersehbare mehrjährige Finanzierung bereitstellen. Das Hilfswerk spielt in der Region eine stabilisierende Rolle. Es muss dies auch in Zukunft tun und sich dabei klar auf sein Kernmandat konzentrieren. Wir werden weiterhin mit dem UNRWA zusammenarbeiten, um die Verwaltungssysteme des Hilfswerks zu stärken und zu mehr Transparenz und einer soliden Verwaltung beizutragen. Wir bleiben auch fest entschlossen, eine hochwertige Bildung für palästinensische Kinder zu fördern und dafür zu sorgen, dass die UNESCO-Standards in allen Bildungsmaterialien uneingeschränkt eingehalten werden.“

Hintergrund

Die strategische Partnerschaft zwischen der Europäischen Union und dem UNRWA besteht seit 1971. Sie wird von dem gemeinsamen Ziel geleitet, die Bedürfnisse palästinensischer Flüchtlinge in den Bereichen menschliche Entwicklung, humanitäre Hilfe und Schutz zu decken und die Stabilität im Nahen und Mittleren Osten zu fördern.

Das UNRWA steht bei der Erfüllung seines Mandats aufgrund wiederholter finanzieller Engpässe vor erheblichen Herausforderungen. Das Hilfswerk muss dringend interne Reformen durchführen und innovative Wege ermitteln, um die Erbringung von Diensten für die Flüchtlinge aufrechtzuerhalten. Die EU unterstützt das UNRWA bei den Reformbemühungen mit dem Ziel, eine solide und nachhaltige finanzielle Grundlage zu schaffen für Hilfe vor allem für die schutzbedürftigsten Flüchtlinge.

Darüber hinaus tut die EU weiterhin ihr Möglichstes und geht auf bestehende und potenzielle Geber zu, damit das Hilfswerk finanziell solide aufgestellt ist und eine gerechtere Aufteilung der Beiträge erreicht wird.

Weitere Informationen

Weitere Informationen finden Sie in unserer Pressemitteilung und im Factsheet.

Vertretungsbüro der Europäischen Union (Westjordanland und Gazastreifen, UNRWA)

UNRWA

Infografik – Beziehungen EU-Palästina 

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