5. Gipfel der Östlichen Partnerschaft: EU will Zusammenarbeit mit Armenien, Aserbaidschan, Belarus, Georgien, Moldau und Ukraine vertiefen

Die Staats- und Regierungschefs wollen einen überarbeiteten multilateralen institutionellen Rahmen für die Östliche Partnerschaft billigen, der eine stärkere politische Orientierung und einen ergebnisorientierteren Ansatz vorsieht. Am Rande des Gipfels dürften auch einige bilaterale Abkommen vorangebracht werden. Die EU-Außenbeauftragte Mogherini und die Kommissare Hahn und Malmström werden ebenfalls an dem Gipfel teilnehmen. Präsident Juncker wird zusammen mit Präsident Tusk und dem estnischen Premierminister Jüri Ratas am Freitag um 15.30 Uhr eine gemeinsame Pressekonferenz abhalten, die live auf EbS verfolgt werden kann.

Die Östliche Partnerschaft wurde 2009 ins Leben gerufen. Die EU strebt mit allen sechs Ländern – unabhängig von den individuellen Zielen ihrer Beziehungen zur EU – eine solide, differenzierte Zusammenarbeit zum gegenseitigen Vorteil an.

Die EU hat ihr Engagement für die Zivilgesellschaft und junge Menschen verstärkt, dazu beigetragen, das Geschäfts- und Medienumfeld in der Region zu verbessern und die Digitalwirtschaft zu entwickeln. Die Möglichkeiten für Bürgerinnen und Bürger der Europäischen Union und der Region, ins Ausland zu reisen, zu forschen oder zu studieren, wurden deutlich erweitert.

Die Östliche Partnerschaft ist nicht gegen irgendein Land gerichtet. Sie ist eine gemeinsame Initiative der Europäischen Union und der sechs Partnerländer. Sie wurde niemandem aufgezwungen; die Länder können bestimmen, in welchem Maß sie sich einbringen und wie umfassend ihre Bestrebungen sind.

Weitere Informationen:

Was ist die Östliche Partnerschaft?

10 Mythen um die Östliche Partnerschaft

Faktenblatt über die 20 Ziele der Östlichen Partnerschaft bis 2020 (EN), hier das ganze Arbeitsdokument dazu

Tagungsseite des Rates zum 5. Gipfel der Östlichen Partnerschaft

Faktenblätter (EN) zu den Beziehungen der EU mit …