Ab morgen gelten strengere EU-Vorschriften zur Produktsicherheit

Ab morgen gilt die neue Verordnung über die allgemeine Produktsicherheit. Die neuen Vorschriften sollen gewährleisten, dass alle Verbraucherprodukte auf dem EU-Markt sicher sind. Sie gilt für Non-Food-Erzeugnisse, unabhängig davon, ob diese offline oder online verkauft werden.

Michael McGrath, Kommissar für Demokratie, Justiz, Rechtsstaatlichkeit und Verbraucherschutz, sagte: „Das Volumen der Online-Verkäufe hat in den letzten Jahren erheblich zugenommen, und dieser Trend wird sich wahrscheinlich fortsetzen. Neben den unbestrittenen Vorteilen für Verbraucherinnen und Verbraucher hat dies auch Herausforderungen mit sich gebracht. Die neuen Vorschriften spiegeln diese neue Realität in vielerlei Hinsicht wider, unter anderem, indem sie sich mit der Sicherheit der online gekauften Produkte befassen. Ab morgen werden die Verbraucherinnen und Verbraucher in der EU sicherer sein und besser in der Lage sein, Abhilfe zu schaffen, wenn sie auf nicht konforme Produkte stoßen.” 

Neue Verordnung ersetzt zwei Richtlinien

Die Vorschriften ersetzen die geltende Richtlinie über die allgemeine Produktsicherheit und die Richtlinie über lebensmittelähnliche Produkte. Sie präzisieren die Verpflichtungen der Unternehmen und tragen dazu bei, gleiche Wettbewerbsbedingungen zu gewährleisten. Zudem verbessern sie die Wirksamkeit von Rückrufen gefährlicher Produkte. Die Verbraucherinnen und Verbraucher erhalten das Recht auf Abhilfe bei unsicheren Produkten und bessere Kommunikationskanäle, um Sicherheitsprobleme zu melden. 

Neue EU-Vorschriften über die allgemeine Produktsicherheit

Die Verordnung sieht ein echtes Sicherheitsnetz für Verbraucher/innen vor, das auf die Sicherheit von Produkten oder Risiken gerichtet ist, die in anderen EU-Rechtsvorschriften nicht geregelt sind, insbesondere durch:

• Schlüsselelemente wie die Weiterentwicklung eines Produkts oder seine Interkonnektivität bei der Sicherheitsbewertung von Verbraucherprodukten;
• Verbesserung der Bedingungen für die Produktsicherheit zwischen Online- und Offline-Verkauf;
• Festlegung spezifischer Produktsicherheitsanforderungen für Online-Marktplätze zum Schutz der Verbraucher/innen vor gefährlichen Produkten, die über Online-Marktplätze verkauft werden;
• Ausweitung der Verpflichtung für alle nicht harmonisierten Produkte, die in die EU eingeführt werden, über einen Wirtschaftsakteur in der EU zu verfügen, der für Fragen der Produktsicherheit verantwortlich ist;
• Ausstattung der nationalen Behörden mit den erforderlichen Instrumenten, um so ihre Durchsetzungsbefugnisse zu stärken;
• Gewährleistung wirksamer Produktrückrufe durch verbindliche direkte Kontaktierung der Verbraucher/innen und standardisierte Rückrufmitteilungen.

Die neuen Vorschriften dürften auch erhebliche Einsparungen für die Gesellschaft und die Verbraucher ermöglichen, da sich die vermeidbaren Schäden durch Verletzungen und Todesfälle durch unsichere Produkte auf 11,5 Milliarden pro Jahr belaufen.

Hintergrund

Die Kommission legte den Vorschlag für eine Verordnung über die allgemeine Produktsicherheit im Juni 2021 vor, um die Sicherheit von Verbraucherprodukten auf dem Unionsmarkt zu verbessern und den in der Richtlinie über die allgemeine Produktsicherheit von 2001 festgelegten allgemeinen Rahmen für die Produktsicherheit zu aktualisieren. Das Europäische Parlament und der Rat nahmen den Vorschlag im März bzw. April 2023 an.

Weitere Informationen

Daily News vom 12. Dezember 2024

Verordnung über die allgemeine Produktsicherheit

Pressemitteilung: Strengere EU-Vorschriften zur Produktsicherheit treten in Kraft

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