Afghanistan: Außenminister verurteilen Hochschulverbot für Frauen

Die Außenministerinnen und -minister von zwölf Staaten, darunter Deutschland, sowie der Hohe Vertreter der Europäischen Union, Josep Borrell, haben die jüngsten Beschlüsse der Taliban, mit denen die Rechte von Frauen und Mädchen in Afghanistan weiter eingeschränkt werden, aufs Schärfste verurteilt. In der gemeinsamen Erklärung heißt es: „Wir fordern die Taliban auf, die neuen repressiven Maßnahmen in Bezug auf die Hochschulbildung für Frauen und Mädchen unverzüglich aufzugeben und den bestehenden Beschluss, Mädchen den Zugang zu weiterführenden Schulen zu untersagen, umgehend rückgängig zu machen.“

Die Taliban-Führung hat beschlossen, Frauen den Zugang zu Universitäten zu verwehren, Mädchen vom Besuch weiterführender Schulen auszuschließen und Frauen und Mädchen in der Ausübung ihrer Menschenrechte und Grundfreiheiten mit weiteren harten Einschränkungen zu belegen. In der Erklärung heißt es: „Wir stehen an der Seite aller Afghaninnen und Afghanen in ihrer Forderung, ihre Menschenrechte im Einklang mit den völkerrechtlichen Verpflichtungen Afghanistans auszuüben.“

Die Erklärung wurde von den Regierungen der Vereinigten Staaten von Amerika, Australiens, Kanadas, Frankreichs, Deutschlands, Italiens, Japans, der Niederlande, Norwegens, Spaniens, der Schweiz und des Vereinigten Königreichs sowie dem Hohen Vertreter der Europäischen Union veröffentlicht.

In der Erklärung heißt es weiter: „Die Unterdrückungsmaßnahmen der Taliban gegen afghanische Mädchen und Frauen sind unerbittlich und systematisch. In den letzten 16 Monaten haben die Taliban nicht weniger als 16 Dekrete und Erlasse erlassen, die unter anderem die Mobilität von Frauen einschränken, Frauen von Arbeitsplätzen fernhalten, eine Kopfbedeckung für Frauen vorschreiben, Frauen die Nutzung öffentlicher Räume wie Parks und Turnhallen verbieten und Witwen und von Frauen geführte Haushalte durch das Erfordernis einer männlichen Vormundschaft in eine schwierige Lage bringen. Diese Maßnahmen machen deutlich, dass die Taliban die Menschenrechte und Grundfreiheiten der Menschen in Afghanistan missachten. Mit diesen Schritten isolieren sich die Taliban weiter von der afghanischen Bevölkerung und der internationalen Gemeinschaft.“

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Die Erklärung im Wortlaut

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