Vorbehaltlich der Zustimmung des Rates wird Portugal EU-Kredite zu günstigen Bedingungen erhalten. Durch diese Hilfen kann das Land trotz der höheren Kosten durch die Pandemie weiterhin Kurzarbeitergeld auszahlen und Selbstständige unterstützen.
Präsidentin von der Leyen hatte das SURE-Programm erst vor vier Monaten vorgeschlagen. Es ist eines der drei Sicherheitsnetze, auf die sich der Europäische Rat zum Schutz von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern, Unternehmen und Ländern verständigt hat.
Im Rahmen von „SURE“ kann allen Mitgliedstaaten finanzielle Unterstützung von insgesamt bis zu 100 Mrd. Euro gewährt werden. Die Mitgliedsstaaten sichern die Hilfen, die sie erhalten, mit freiwilligen Garantien ab. Die Kommission geht davon aus, dass die Garantievereinbarungen zwischen den Mitgliedstaaten und der Kommission in Kürze zum Abschluss gebracht werden. Im Moment prüft die EU-Kommission auch einen Antrag Ungarns, Hilfen aus dem Programm zu erhalten. Mitgliedstaaten, die keinen förmlichen Antrag gestellt haben, können dies weiterhin tun.
Weitere Informationen
Daily News vom 25. August 2020
Pressemitteilung vom 24. August: 15 Mitgliedstaaten sollen über 80 Mrd. Euro aus dem EU-Kurzarbeitsprogramm „SURE“ bekommen
Fragen und Antworten: Kommission schlägt „SURE“-Instrument vor
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Einzelheiten
- Datum der Veröffentlichung
- 25. August 2020
- Autor
- Vertretung in Deutschland