Borrell zum Belgrad-Pristina-Dialog: Weiter nach einer Lösung suchen

Angesichts der wieder zunehmenden Spannungen zwischen Serbien und dem Kosovo betont der Hohe Vertreter und Vizepräsident der Europäischen Kommission, Josep Borrell, für ihn stehe das Ziel einer Normalisierung der Beziehungen weit oben auf der Tagesordnung. Nach dem inzwischen dritten Treffen mit dem serbischen Präsidenten Aleksandar Vučić und dem Ministerpräsidenten des Kosovo, Albin Kurti, sagte Borrell:

„Leider haben wir heute noch keine Einigung erzielt. Aber es ist nicht das Ende der Geschichte. Beide Führungsspitzen waren sich darin einig, dass der Prozess fortgesetzt werden muss und dass die Beratungen in den kommenden Tagen wiederaufgenommen werden.“

Aktuelle Spannungen nur ein Symptom für grundlegende Frage

Borrell betonte, das Treffen sei keine ordentliche Sitzung gewesen, sondern Krisenmanagement. Es gehe darum, die Lage vor Ort zu beruhigen. Die Spannungen in Bezug auf Auto-Kennzeichen und Ein-/Ausreisedokumente seien ein Symptom für die umfassendere Frage: für den ungelösten Status der serbisch-kosovarischen Beziehungen. Wie sie aussehen sollen, darüber haben beide Staats- und Regierungschefs sehr detailliert gesprochen.

Gemeinsam etwas gegen Unsicherheit und Instabilität tun

Das wichtigste Ergebnis des Treffens war für Borrell die Einigung aller Seiten, „dass wir weiterhin auf politisch intelligente und verantwortungsvolle Weise zusammenarbeiten müssen, um eine umfassende und für beide Seiten annehmbare Lösung in einer Situation zu finden, die in erster Linie für die Bürger der Region, aber auch für Europa insgesamt zu Unsicherheit und Instabilität führt.“

Der Chefdiplomat der Europäischen Union schloss seine Bemerkungen mit dem Satz: „Es ist unsere Verantwortung und unsere Pflicht, weiter nach einer Lösung zu suchen, die heute leider nicht möglich war.“

Weitere Informationen:

Pressestatement von Josep Borrell in voller Länge (englisch)

Belgrad-Pristina-Dialog (englisch)

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