In einem Telefongespräch mit dem italienischen Premierminister Conte am Dienstag brachte von der Leyen die Solidarität der EU mit dem italienischen Volk zum Ausdruck.
Die Europäische Kommission wird in einer täglichen Telefonkonferenz mit den Gesundheitsministern und den Innenministern die erforderlichen Maßnahmen koordinieren. Zur Erforschung von Impfstoffen, Diagnose- und Behandlungsmöglichkeiten hat die Kommission bereits 140 Mio. Euro an öffentlichen und privaten Mitteln mobilisiert.
Darüber hinaus wird eine Bestandsaufnahme der verfügbaren Schutz- und Atemschutzgeräte sowie deren Produktions- und Vertriebskapazität durchgeführt. Zu diesem Zweck hielt Kommissar Breton eine Videokonferenz mit hochrangigen Vertretern der großen EU-Hersteller von persönlicher Schutzausrüstung ab, die ihre Bereitschaft zur Steigerung der Produktion zum Ausdruck brachten, um der steigenden Nachfrage gerecht zu werden. Eine weitere Videokonferenz wird nächste Woche stattfinden.
An der wirtschaftlichen Front wurde von der Kommission eine Investitionsinitiative gestartet, die darauf abzielt, Investitionen im Wert von 25 Mrd. Euro zur direkten Unterstützung der nationalen Gesundheitssysteme, der KMU, der Arbeitsmärkte und anderer gefährdeter Teile der EU-Wirtschaft zu mobilisieren.
Die Maßnahme sieht die Verwendung von 7,5 Mrd. Euro an nicht ausgegebenen Strukturfondsmitteln vor. Angesichts der durchschnittlichen Kofinanzierungssätze in den Mitgliedstaaten werden mithilfe dieser 7,5 Mrd. Euro rund 17,5 bis 18 Mrd. Euro weiteren Strukturmitteln in der gesamten EU freigesetzt und verwendet werden können.
Dieser Vorschlag kann durch eine Änderung der Dachverordnung für die Strukturfonds umgesetzt werden. Einen entsprechenden Vorschlag wird die Kommission dem Rat und dem Parlament in dieser Woche unterbreiten.
Die Kommission kündigte gestern auch gezielte Rechtsvorschriften an, um die Fluggesellschaften vorübergehend von ihren Verpflichtungen zur Nutzung von Zeitnischen (Slots) für Starts und Landungen gemäß EU-Recht zu entlasten. Diese Maßnahme wird den Druck auf die gesamte Luftfahrtindustrie und insbesondere auf kleinere Fluggesellschaften verringern.
Weitere Informationen:
Ausführliche Pressemitteilung zu den Maßnahmen der Kommission
Reaktion der Kommission auf COVID-19
Pressekontakt: Pressekontakt: claudia [dot] guske
ec [dot] europa [dot] eu (Claudia Guske ) , Tel.: +49 (30) 2280-2190
Anfragen von Bürgerinnen und Bürgern beantwortet das Team des Besucherzentrums ERLEBNIS EUROPA per frageerlebnis-europa [dot] eu (E-Mail) oder telefonisch unter (030) 2280 2900.
Einzelheiten
- Datum der Veröffentlichung
- 11. März 2020
- Autor
- Vertretung in Deutschland