Deutsche Maßnahme zur Stabilisierung des Stromnetzes genehmigt

(24.10.2016) – Im Rahmen der Maßnahme (Verordnung zu abschaltbaren Lasten – „AbLaV“) können deutsche Netzbetreiber flexible wöchentliche Verträge mit Kunden für eine Gesamtkapazität von 1500 Megawatt(MW) schließen. Dadurch können die Netzbetreiber den Verbrauch dieser Kunden gegen die Zahlung einer Gebühr aus der Ferne kurzfristig reduzieren.

Im vorliegenden Fall hat Deutschland nachgewiesen, dass sein Stromsystem mit einem stetig steigenden Anteil an intermittierenden erneuerbaren Energien am Energiemix zunehmend Flexibilität im Stromnetz erfordert. Die Kommission kam zu dem Schluss, dass Netzbetreiber durch die AbLaV besser auf eine kurzfristige Volatilität im Stromnetz reagieren können.

Darüber hinaus stellte die Kommission fest, dass die Maßnahme langfristig eine flexiblere Nachfrage schaffen könnte. Der verlässliche Betrieb eines Stromnetzes erfordert ein stets ausgewogenes Verhältnis von Angebot und Nachfrage. Durch die AbLaV werden dieses Gleichgewicht besser gewahrt und die Versorgungssicherheit durch ein Nachfragemanagement anstelle einer Erhöhung oder Aufrechterhaltung der Stromerzeugungskapazität verbessert. Infolgedessen kann das Stromnetz Schwankungen bei der Stromerzeugung besser auffangen und den wachsenden Anteil von Energie aus variablen erneuerbaren Energiequellen in den Energiemix besser integrieren.

Die Kostenwirksamkeit der Maßnahme wird durch wöchentliche wettbewerbliche Auktionen gewährleistet, auf denen die an die Kunden zu entrichtende Gebühr ermittelt wird. Die Auktionen stehen einem breiten Spektrum von Teilnehmern offen: Alle Stromkunden mit einem Verbrauch von mehr als 10 MW, d. h. in der Regel mittlere und große Unternehmen, können Netzbetreibern unterbrechbare Kapazitäten anbieten. Kleinere Verbraucher können ebenfalls teilnehmen, wenn sie ihre Angebote zur Erreichung der Schwelle bündeln.

Auf dieser Grundlage kam die Kommission zu dem Schluss, dass die AbLaV die kurzfristige Zuverlässigkeit und langfristige Versorgungssicherheit des deutschen Stromnetzes in Deutschland im Einklang mit den EU-Vorschriften über staatliche Beihilfen und insbesondere ihren 2014 erlassenen Leitlinien der Kommission für staatliche Umweltschutz- und Energiebeihilfen verbessern wird.

Hintergrund

Nachfragereaktionsmechanismen sind eine Form von Kapazitätsmechanismen, wenn sie vom Staat zur Gewährleistung der Stromversorgungssicherheit eingeführt werden. Wenn sie umgesetzt werden, obwohl sie nicht wirklich erforderlich oder schlecht konzipiert sind, können Kapazitätsmechanismen zu Wettbewerbsverzerrungen, Hindernissen für die grenzüberschreitende Durchleitung von Strom und überhöhten Strompreisen führen. Die Kommission hat eine beihilferechtliche Sektoruntersuchung zu Kapazitätsmechanismen im April 2015 ins Leben gerufen. Im vorläufigen Bericht wurde darauf hingewiesen, dass Kapazitätsmechanismen einem echter Bedarf entsprechen und die Mitgliedstaaten die bestmögliche Art und Weise zur Stärkung der Versorgungssicherheit bewerten müssen. Auch wurde betont, dass es für die Mitgliedstaaten wichtig ist, die nachfrageseitigen Möglichkeiten zu analysieren, d. h. die Möglichkeiten zur Verbesserung der Versorgungssicherheit anstelle einer Erhöhung oder Aufrechterhaltung der Stromerzeugungskapazität.

Weitere Informationen sind über das Beihilfenregister auf der Website der GD Wettbewerb im öffentlich zugänglichen Register unter der Nummer SA.43735 abrufbar.

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