Dombrovskis und Moscovici nehmen an Eurogruppe und EU-Finanzministerrat teil

Neben der Debatte über Griechenland wird die Eurogruppe heute von der Europäischen Kommission und der Europäischen Zentralbank (EZB) über die Ergebnisse des jüngsten Berichts über die Beobachtungsmission nach dem Programm in Portugal informiert. Der Internationale Währungsfonds (IWF) wird die Schlussfolgerungen der Artikel IV-Konsultationsmission zum Euro-Währungsgebiet vorlegen. Anschließend werden die Minister die Empfehlungsentwürfe der Kommission für das Euro-Währungsgebiet insgesamt für 2018 erörtern und eine Aussprache über die Folgemaßnahmen zum Euro-Währungsgebiet-Gipfel im vergangenen Dezember führen. Schließlich wird die Eurogruppe den neuen Vorsitzenden der Arbeitsgruppe der Eurogruppe (EWG) formell ernennen. Hans Vijlbrief wird Nachfolger von Thomas Wieser, der seit Januar 2012 den Vorsitz in dieser Gruppe innehatte. Kommissar Moscovici wird an der Pressekonferenz zum Abschluss des Treffens teilnehmen.

Auf der morgigen Tagung des ECOFIN-Rates werden Vizepräsident Dombrovskis und Kommissar Moscovici die Europäische Kommission vertreten. Die Minister werden den Fahrplan der Kommission für die Vertiefung der Wirtschafts- und Währungsunion vom 6. Dezember 2017 erörtern. Auf der Grundlage des ersten Berichts der Kommission über den Abbau notleidender Kredite in Europa werden die Minister über die Fortschritte beim Aktionsplan zur Bekämpfung notleidender Kredite unterrichtet. Ferner wird erwartet, dass der Rat die Schlussfolgerungen des Jahreswachstumsberichts und zu den makroökonomischen Ungleichgewichten in den Mitgliedstaaten annimmt und den Entwurf von Empfehlungen der Kommission für das Euro-Währungsgebiet insgesamt für 2018 billigt.

Dombrovskis und Moscovici werden die jüngsten Vorschläge der Kommission für mehr Flexibilität bei den Mehrwertsteuersätzen und weniger Bürokratie für kleine Unternehmen erläutern. Die Minister beraten auch über die Streichung von acht Ländern aus der gemeinsamen EU-Liste der Steueroasen. Außerdem wird das Arbeitsprogramm des bulgarischen Ratsvorsitzes vorgestellt. Vizepräsident Dombrovskis wird an der Pressekonferenz zum Abschluss teilnehmen.

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