Die EU-Kommission hat untersucht, ob AliExpress das EU-Gesetz über digitale Dienste (Digital Services Act, DSA) einhält. Sie hat die Zusagen von AliExpress akzeptiert, mit denen die Plattform Bedenken über die Transparenz in Bezug auf Werbe- und Empfehlungssysteme ausräumt. Darüber hinaus hat die Kommission jedoch festgestellt, dass AliExpress gegen seine Verpflichtung verstoßen hat, Risiken im Zusammenhang mit der Verbreitung illegaler Produkte zu bewerten und zu mindern.
Sicheres und faires Online-Umfeld
Henna Virkkunen, Exekutiv-Vizepräsidentin für technologische Souveränität, Sicherheit und Demokratie, sagte: „Die heute ergriffenen Maßnahmen zeigen die Stärke des Gesetzes über digitale Dienste, wenn es darum geht, ein sichereres und faireres Online-Umfeld zu schaffen. Wir konnten konkrete Schritte unternehmen, um ein hohes Maß an Sicherheit für die EU-Bürger zu gewährleisten und gleichzeitig gleiche Wettbewerbsbedingungen für Plattformen und Händler auf dem EU-Markt aufrechtzuerhalten.“
Von AliExpress angebotene Verpflichtungen
Die Kommission hat eine Reihe weitreichender Verpflichtungen akzeptiert und für bindend erklärt, mit denen Bedenken der Kommission in Bezug auf Folgendes ausgeräumt werden:
- Systeme der Plattform zur Überwachung und Erkennung illegaler Produkte wie Arzneimittel, Nahrungsergänzungsmittel und Material für Erwachsene, die sich auch über versteckte Links und Partnerprogramme verbreiten und die Gesundheit der Nutzer und das Wohlbefinden von Minderjährigen beeinträchtigen könnten;
- Bekanntmachungs- und Aktionsmechanismus der Plattform zur Kennzeichnung illegaler Produkte;
- das interne Beschwerdemanagementsystem;
- Transparenz der Werbe- und Empfehlungssysteme von AliExpress, einschließlich des Repositorys für Anzeigen und Optionen zur Personalisierung der Empfehlungssysteme;
- die Rückverfolgbarkeit von Händlern auf AliExpress-Diensten;
- Zugang zu öffentlichen Daten für Forscher.
Mit diesen Verpflichtungen werden Informationen und Instrumente zur Eindämmung der Verbreitung illegaler Inhalte sowohl für registrierte als auch für nicht registrierte Nutzer der Plattform leicht zugänglich sein.
AliExpress verpflichtete sich auch, einen strukturierten internen Überwachungsrahmen beizubehalten, der von einem engagierten Team überwacht wird, um die ordnungsgemäße Umsetzung und Wirksamkeit all dieser Verpflichtungen systematisch zu bewerten und auch die regelmäßigen Risikobewertungen durchzuführen. Die Plattform wird einem unabhängigen Überwachungstreuhänder regelmäßig Bericht erstatten, der der Kommission jährlich über die Umsetzung der Verpflichtungen Bericht erstattet.
Mit dem Beschluss werden die Verpflichtungen rechtsverbindlich, so dass jeder Verstoß gegen sie sofort zu einem Verstoß gegen das Gesetz über digitale Dienste führen und daher zu Geldbußen führen könnte.
Vorläufige Feststellungen zu den Risikobewertungs- und Minderungspflichten von AliExpress
Im Anschluss an ihre eingehende Untersuchung stellte die Kommission vorläufig fest, dass AliExpress gegen ihre Verpflichtung zur Bewertung und Minderung von Risiken im Zusammenhang mit der Verbreitung illegaler Produkte im Rahmen des Gesetzes über digitale Dienste verstoßen hat. Vorläufige Feststellungen zeigen insbesondere:
- Bei seiner Risikobewertung berücksichtigt AliExpress nicht die begrenzten Ressourcen, die für seine Moderationssysteme aufgewendet werden, um die Verbreitung illegaler Produkte zu verhindern, wodurch dieses Risiko unterschätzt wird.
- AliExpress versäumt es, seine Sanktionspolitik in Bezug auf Händler, die wiederholt illegale Inhalte veröffentlichen, angemessen durchzusetzen.
- Die proaktiven Content-Moderationssysteme von AliExpress zeigen systemische Fehler, wodurch die Systeme weniger effektiv sind und Manipulationen durch böswillige Händler ermöglicht werden.
Diese Feststellungen verstoßen gegen die Verpflichtungen sehr großer Online-Plattformen (VLOPs), systemische Risiken im Zusammenhang mit der Verbreitung illegaler Inhalte wie gefälschter Waren oder Waren, die nicht den europäischen Sicherheitsvorschriften entsprechen, ordnungsgemäß zu bewerten und zu mindern.
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Einzelheiten
- Datum der Veröffentlichung
- 18. Juni 2025
- Autor
- Vertretung in Deutschland