Ende der Roaming-Gebühren kommt 2017

"Die Stimme der Europäer wurde gehört. Die Abstimmung heute ist das Ergebnis intensiver Bemühungen, die Roaming-Gebühren abzuschaffen und ein offenes Internet zu schaffen", sagte Andrus Ansip, Kommissionsvizepräsident und zuständig für den digitalen Binnenmarkt. "Ab Mitte Juni 2017 werden die Europäer für Handygespräche auf Reisen in der EU denselben Preis wie für Handygespräche zu Hause zahlen. Und sie werden bereits ab April 2016 weniger bezahlen. Dies ist der Höhepunkt der ausdauernden Bemühungen der Kommission, besonders der früheren Vizepräsidentinnen Viviane Reding und Neelie Kroes, gegen hohe Roaming-Gebühren vorzugehen. Es geht hier nicht allein um Geld, hier geht es darum, Barrieren im digitalen Binnenmarkt einzureißen. Der heutige Erfolg ist ein erster Schritt zu einem Binnenmarkt für Telekommunikation."

Ansip wies darauf hin, dass die Kommission nächstes Jahr die EU-Telekommunikationsregeln überarbeiten wird. Günther Oettinger, Kommissar für digitale Wirtschaft und Gesellschaft, dankte der Berichterstatterin im Europäischen Parlament, Pilar del Castillo für ihre Unterstützung beim Abschluss dieser für die Bürger und die Unternehmen wichtigen Vereinbarung.

Fast zwei Jahre, nachdem die Europäische Kommission ihren Vorschlag für einen Telekommunikations-Binnenmarkt vorgelegt hat, wurde im Juni dieses Jahres bereits eine Einigung mit dem Europäischen Parlament und dem Rat erreicht. Der Kompromiss sieht den Wegfall der Roaming-Gebühren ab Juni 2017 vor. Bei Reisen innerhalb der EU zahlen Mobilfunknutzer dann denselben Preis wie zu Hause - ohne Aufschläge. In der Vereinbarung wird auch erstmals der Grundsatz der Netzneutralität im EU-Recht verankert: Die Nutzer erhalten freien Zugang zu den Inhalten ihrer Wahl, sie werden nicht mehr ungerechterweise blockiert oder ihre Geschwindigkeit gedrosselt, ein bevorzugter Zugang gegen Bezahlung wird verboten.

Ergänzt werden diese Maßnahmen durch eine ehrgeizige Reform der EU-Telekommunikationsvorschriften im Jahr 2016. Diese Reform beinhaltet auch eine effektivere Abstimmung der Funkfrequenzen auf EU-Ebene. Die Schaffung der richtigen Rahmenbedingungen für die Entwicklung digitaler Dienste und Netze ist ein wichtiges Ziel des Plans der Kommission zur Schaffung eines digitalen Binnenmarkts.

Kommissar Oettinger nimmt auch an der Pressekonferenz um 15.30 Uhr teil, die von der Berichterstatterin Pilar del Castillo geleitet wird, die Konferenz wird über Europe by Satellite übertragen.

Weitere Informationen zu Roaming-Gebühren und zum offenen Internet finden Sie hier und in einem Memo.

Pressekontakt: nikola [dot] johnec [dot] europa [dot] eu (Nikola John), Tel.: +49 (30) 2280 2410

Anfragen von Bürgerinnen und Bürgern beantwortet der Infopunkt der Berliner Vertretung der Europäischen Kommission per infoeuropa-punkt [dot] de (E-Mail) oder telefonisch unter (030) 2280 2900.