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Vertretung in Deutschland
Presseartikel15 März 2021Vertretung in Deutschland

Erklärung der EU-Kommission: Mitgliedstaaten können zur Verteilung von Impfstoffen nach Bevölkerungsschlüssel zurückkehren

Die EU-Mitgliedstaaten können beschließen, zu einer Zuteilung von COVID19-Impfstoffdosen strikt nach Bevölkerungsanteil zurückzukehren. Darauf hat die Europäische Kommission am Samstag in einer Erklärung hingewiesen. Unter Berücksichtigung der...

In der Erklärung heißt es im Wortlaut: „Die Zuteilung von Impfstoffen im Rahmen von Verträgen, die Abnahmegarantien enthalten, erfolgte nach einem transparenten Verfahren. Die Kommission stimmt den jüngsten Aussagen mehrerer Mitgliedstaaten zu, wonach sich die gerechteste Lösung für die Zuteilung von Impfstoffdosen nach dem Bevölkerungsanteil jeden Mitgliedsstaates bemisst. Dies ist die Lösung, die die Kommission für alle Verträge mit Abnahmegarantien vorgeschlagen hat. Es ist eine gerechte Lösung, da alle Teil der EU gleichermaßen von dem Virus betroffen sind.

Die Mitgliedstaaten haben beschlossen, vom Kommissionsvorschlag abzuweichen und, unter Berücksichtigung der epidemiologischen Lage und des Impfbedarfs der einzelnen Länder, die Vereinbarung einer anderen Dosisverteilung zu ermöglichen. Beschließt ein Mitgliedstaat, seine anteilige Zuteilung nicht in Anspruch zu nehmen, so werden die Dosen im Rahmen dieses Systems auf andere, Interesse bekundende Mitgliedstaaten umverteilt.

Die Mitgliedstaaten haben dieses System genutzt, um die von der Kommission vorgeschlagene anteilige Zuweisung, die in allen sechs Verträgen mit Abnahmegarantien besteht, zu ändern. Es ist Sache der Mitgliedstaaten, eine Einigung zu erzielen, sollten sie zur Verteilung auf Basis des Bevölkerungsanteils zurückkehren wollen.“

Weitere Informationen:

Die Erklärung im Wortlaut

Pressekontakt: Claudia Guske, Tel.: +49 (30) 2280-2190

Anfragen von Bürgerinnen und Bürgern beantwortet das Team des Besucherzentrums ERLEBNIS EUROPA per E-Mail oder telefonisch unter (030) 2280 2900.

Einzelheiten

Datum der Veröffentlichung
15 März 2021
Autor
Vertretung in Deutschland