Erklärung der Kommission zum Welttag der humanitären Hilfe 2024

Zum heutigen Welttag der humanitären Hilfe, der die unentbehrlichen und unermüdlichen Bemühungen zur Rettung von Menschenleben auf der ganzen Welt würdigt, haben der Hohe Vertreter der EU Josep Borrell und Kommissar Janez Lenarčič ein gemeinsames Statement veröffentlicht: „Wenn Katastrophen hereinbrechen, Krisen ausbrechen und Konflikte entstehen, gehören humanitäre Helferinnen und Helfer zu den ersten, die vor Ort Soforthilfe für die Betroffenen leisten. Diese selbstlose Berufung, den Schwächsten der Gesellschaft Hilfe zu leisten – aber auch Hoffnung zu geben –, muss geehrt und bewahrt werden.“

Gefahren für die Helferinnen und Helfer

Borrell und Lenarčič verweisen auf die akuten Gefahren für die Menschen, die sich in der humanitären Hilfe engagieren – in Kriegsgebieten und unsicheren Gegenden. 2023 war das Jahr mit den meisten Todesfällen von humanitären Helferinnen und Helfer seit Beginn der Aufzeichnungen. „Wir haben jedes Jahr betont, dass humanitäre Helferinnen und Helfer ausnahmslos und um jeden Preis geschützt werden müssen. Doch in dieser zunehmend instabilen Welt reichen Worte allein nicht aus. Es ist an der Zeit, zu handeln.“

Rechtlicher Beistand, schnelle Finanzhilfen

Aus diesem Grund hat die EU die Initiative „Protect Aid Workers“ ins Leben gerufen. Bei Angriffen oder anderen Sicherheitsvorfällen bekommen humanitäre Helferinnen und Helfern vor Ort rechtlichem Beistand und rasche Finanzhilfen. Seit Februar 2024 wurden im  Rahmen dieses Mechanismus in 25 Fällen Finanzhilfen (insgesamt 240.000 Euro) an unterstützungsbedürftige humanitäre Helferinnen und Helfer vergeben. 

Noch größere Gefahr für die Ortskräfte

Dieser Mechanismus ist auch gedacht als eine Art Sicherheitsnetz für Ortskräfte, für die die Gefahr, während ihrer Einsätze getötet, entführt oder verletzt zu werden, am größten ist. Die meisten über die Plattform eingegangenen Anträge stammen aus den besetzten palästinensischen Gebieten im Westjordanland und dem Gazastreifen. „In Gebieten wie diesen, in denen jeder Tag einen Überlebenskampf für die Zivilbevölkerung bedeutet, bewirkt die Arbeit der humanitären Gemeinschaft zur Rettung von Menschenleben spürbare Verbesserungen.“ 

Missachtung grundlegender Normen des humanitären Völkerrechts

Borrell und Lenarčič betonen außerdem: „In den vergangenen Jahren ist der verheerende Trend zu beobachten, dass einige Staaten die grundlegenden Normen des humanitären Völkerrechts in den Konflikten, an denen sie beteiligt sind, eklatant missachten. Dies erfordert ein entschlossenes Handeln der gesamten internationalen Gemeinschaft zur Verteidigung des humanitären Völkerrechts als Teil des Fundaments der regelbasierten internationalen Ordnung.“

Die beiden Kommissionsmitglieder bezeichnen den Schutz der humanitären Helferinnen und Helfer als rechtliche Verpflichtung im Rahmen des humanitären Völkerrechts. Der heutige Gedenktag solle „auch daran erinnern, dass die Alternative zur Aufrechterhaltung des humanitären Völkerrechts die Gesetzlosigkeit und eine sich verschärfende Missbrauchsspirale ist, für die die Zivilbevölkerung sowie humanitäre Helferinnen und Helfer den höchsten Preis zahlen werden.“

Hintergrund

Der Aktionstag wurde von der Generalversammlung der Vereinten Nationen ausgerufen, im Gedenken an die Opfer des verheerenden Bombenanschlags am 19.8.2003 auf das Hauptquartier der Vereinten Nationen in Bagdad. Zu den Opfern gehörte auch der UN-Sonderbeauftragte für den Irak, Sergio de Mello.

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Vollständige Erklärung im Wortlaut

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