Erklärung von Kommissionspräsidentin von der Leyen zum deutsch-französischen Vorschlag zur wirtschaftlichen Erholung Europas nach der Coronakrise

In der Erklärung heißt es weiter: „Die Kommission ist überzeugt, dass sich die Strategie für die wirtschaftliche Erholung nach der Pandemie auf drei verschiedene Säulen stützen muss, die zusammenwirken:

- die Sofortmaßnahmen, die ergriffen wurden, um die Mitgliedstaaten in die Lage zu versetzen, die Wirtschaft zu unterstützen, hauptsächlich in Form des flexiblen Rahmens für staatliche Beihilfen und der Auslösung der allgemeinen Ausweichklausel des Stabilitäts- und Wachstumspakts sowie der Unterstützung durch die EZB und die EIB;

- die Darlehen in Höhe von €540 Mrd. in verschiedenen Formen, die den Kern der Reaktion der Eurogruppe bilden, einschließlich des Programms SURE der Kommission;

- und den durch das Instrument für die Erholung nach der Pandemie aufgestockten mehrjährigen Finanzrahmen, den die Kommission nächste Woche annehmen wird.

Zusammen müssen diese Pläne die Mitgliedstaaten und Unternehmen in die Lage versetzen, die Krise zu überstehen und dann die massiven Investitionen zu tätigen, die erforderlich sind, um die europäische Wirtschaft wieder auf den richtigen Weg zu bringen.“

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