EU-Außenminister diskutieren über Ereignisse in der Türkei

(18.07.2016) Bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Kerry sagte Mogherini: „Die Europäische Union hat während dieser tragischen Nacht als erste unterstrichen, dass die Legitimität der Institutionen aufrecht erhalten werden muss und den Putschversuch verurteilt. Gleichzeitig rufen wir zum vollumfänglichen Respekt der verfassungsmäßigen Ordnung der Türkei auf. Als Europäische Union haben wir unterstrichen, dass die Rechtsstaatlichkeit im Land bewahrt werden muss. Die Türkei muss Demokratie, Menschenrechte und Grundfreiheiten respektieren."

Unter dem Eindruck des Attentats in Nizza würdigt der Rat mit dem französischen Außenminister Jean Marc Ayrault die Opfer von Nizza. In dem Zusammenhang sprechen die Minister über eine stärkere Bekämpfung des Terrorismus und über die von Mogherini Ende Juni vorgestellte globale Strategie für die Außen- und Sicherheitspolitik der EU.

An dem Treffen nimmt auch der neue britische Außenminister Boris Johnson teil. Am Abend zuvor hatte es ein bilaterales Treffen zwischen der EU-Außenbeauftragten Mogherini und ihm gegeben. Es habe ein guter Austausch über die Themen der Tagesordnung stattgefunden, sagte Mogherini.

Auf der Agenda stehen ferner Diskussionen über die Bewältigung der Migrationsströme, über die künftigen Beziehungen zu Lateinamerika, insbesondere zu Kuba, über den Friedensprozess in Kolumbien sowie über China und damit verbunden die gemeinsame Mitteilung der EU-Kommission "Elemente für eine neue China-Strategie der EU".

Die Pressekonferenz von Federica Mogherini und John Kerry im Anschluss an das Treffen heute Morgen kann hier abgerufen werden.

Weitere Informationen:

Die Tagesordnung des Rates der EU-Außenminister

Wortlaut des Statements der EU-Außenbeauftragten bei der gemeinsamen Pressekonferenz mit John Kerry

Europe by Satellite wird gegen 16:30 Uhr zum Ende des Treffens der EU-Außenminister die Pressekonferenz live übertragen.

Pressekontakt: margot [dot] tuzinaec [dot] europa [dot] eu (Margot Tuzina), Tel.: +49 (30) 2280 2340

Anfragen von Bürgerinnen und Bürgern beantwortet das Team des Besucherzentrums ERLEBNIS EUROPA per frageerlebnis-europa [dot] eu (E-Mail) oder telefonisch unter (030) 2280 2900.