Zum Hauptinhalt
Vertretung in Deutschland
Pressemitteilung7. Juli 2022Vertretung in Deutschland

EU-Binnenmarktkommissar Breton: Solidarität der EU-Staaten in Energiekrise

Die Darstellung zeigt ein Piktogram. Das Piktogram ist ein weißer Kreis auf einem grünen Hintergrund. Innerhalb des weißen Kreises sind verschiedene Symbole zum Thema Engergie dargestellt. Auf der linken Seite im Kreis ist ein Windrad zu sehen, oben in der Mitte eine ähnliches Windrad in gelb. Rechts sieht man eine Sonne und darunter ein Solarpanel mit einem Stecker.

EU-Binnenmarktkommissar Thierry Breton hat Deutschland und alle anderen EU-Mitgliedstaaten aufgefordert, sich angesichts der Energiekrise solidarisch zu zeigen. Bei einem Pressegespräch in Berlin im Europäischen Haus sagte Breton, jeder Mitgliedstaat müsse alle ihm verfügbaren Energiequellen nutzen. Nur so könne die Solidarität funktionieren. „Jedes Land muss so viel Energie produzieren, wie es kann: um die eigenen Bedürfnisse zu decken, aber auch die der europäischen Nachbarn.“

Breton betonte, jedes Land entscheide selbst über den nationalen Energiemix. Er als Kommissar schreibe den Staaten mitnichten vor, welche Energieformen sie nutzen sollten. Mit Blick auf fossile Energieträger unterstrich der Kommissar, er stehe im engen Austausch mit Ministern und Industrie, um den Übergang zum Grünen Deal zu beschleunigen. Es gehe darum, alle Möglichkeiten -  einschließlich der Übergangsenergien – zu nutzen, um die Abhängigkeit von Russland zu verringern.

Breton kündigte an, dass die EU-Kommission in den kommenden Wochen einen Plan vorlegen wird: Wie sollen sich die EU-Staaten gemeinsam auf den Winter vorbereiten? Für den Kommissar steht fest: „Wir dürfen bei unserer Suche nach Alternativen zum russischen Gas nichts unversucht lassen. Wir müssen für den Fall der Fälle gerüstet sein, indem wir sicherstellen, dass der Binnenmarkt für Energie - ebenso für alle anderen Produkte und Dienstleistungen - funktioniert.“

Zugang zu Rohstoffen

„Versorgungssicherheit ist jedoch nicht nur im Bereich der Energie eine Priorität“, so Thierry Breton. Es gebe auch einen globalen Wettlauf um den Zugang zu Rohstoffen. „Wir müssen unser Spiel verbessern, unsere Konkurrenten haben das bereits verstanden.“

Auf Einladung von Wirtschaftsminister Robert Habeck hatte der EU-Kommissar am Mittwoch die Deutsche Bundesanstalt für Geowissenschaften und Rohstoffe (BGR) und die Deutschen Rohstoffagentur (DERA) in Hannover besucht.  Er zeigte sich beeindruckt von ihrer Arbeit: „Wir müssen auf diesem Fachwissen aufbauen, um EU-weites Know-how zu schaffen.“ Sie haben unter anderem darüber gesprochen, wie mit dem kommenden EU-Rohstoffgesetz (Raw Material Act) intelligente Bergbau-, Veredelungs- und Recyclingkapazitäten entwickelt werden können.

Hintergrund

Der zweitägige Besuch des Kommissars ist geprägt vom Thema Energiesicherheit angesichts der Versorgung der EU mit Energie und Rohstoffen, sowie der Frage der Verteidigungszusammenarbeit. Breton traf unter anderem den Chef des Bundeskanzleramtes Wolfgang Schmidt, Verteidigungsministerin Christine Lambrecht und Volker Wissing, Bundesminister für Digitales und Verkehr. Zudem war er im Raumfahrt- und Technologieunternehmen OHB in Bremen.

Einzelheiten

Datum der Veröffentlichung
7. Juli 2022
Autor
Vertretung in Deutschland