EU-China-Gipfel in Brüssel zur Vertiefung der Beziehungen

(02.06.2017) – Juncker und Handelskommissarin Cecilia Malmström treffen bei dem Wirtschaftsgipfel unter anderem mit dem chinesischen Ministerpräsidenten Li Keqiang und weiteren chinesischen Ministern zusammen, um die Vertiefung ihrer Beziehungen und die offenen Fragen in den Handelsbeziehungen zu diskutieren. Hierbei mahnte Juncker fairere Bedingungen und einen besseren Zugang für europäische Investoren zum chinesischen Markt an.

Auch Malmström mahnte mehr Verlässlichkeit bei Rechtsstaatlichkeit und Meinungsfreiheit an. Sie verwies vor allem auf die Bedeutung einer verlässlichen Rechtsgrundlage für Investoren. „Solide Wirtschaftsentwicklung, Handel und Investitionen brauchen die Achtung der Rechtsstaatlichkeit mit unabhängigen Richtern und Anwälten, die frei und unabhängig arbeiten können. Um ein Unternehmen zu führen und für das alltägliche Leben, brauchen die Menschen Zugang zu freier und unabhängiger Information, Diskussion und Kommunikation. Das sind grundlegende Menschenrechte, die auch im Zeitalter des Internets gelten. Einschränkungen zu online-Bewegungsfreiheit betrifft das Leben der Menschen und Wirtschaftsklima gleichermaßen“, sagte Malmström

Am Nachmittag wollen beide Seiten eine Gemeinsame Erklärung abgeben.

Weitere Informationen:

Daily News vom 02.0602017

Die Rede von Jean-Claude Juncker im Wortlaut

Die Rede von Cecilia Malmström im Wortlaut

Faktenblatt zu EU-China Beziehungen

Fragen- und Antwortkatalog zu EU-China Beziehungen

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