EU dämmt Handel mit Konfliktmineralien ein

(23.11.2016) - Malmström begrüßte die Einigung als großen Fortschritt. „Die Regelungen, auf die wir uns heute geeinigt haben, sind ein großer Schritt vorwärts, um Menschenrechtsverletzungen und bewaffnete Konflikte zu beenden, die durch den Handel mit den Mineralien finanziert werden. Ich bin überzeugt, dass es spürbare Auswirkungen vor Ort haben wird für die Menschen, die unter diesen Konflikten leiden.“

Im Juni hatten sich die drei Institutionen auf Kernpunkte einer EU-Verordnung verständigt. Offen war dabei noch, wie und wann die Verordnung für EU-Importeure angewendet werden soll.

Mit dem nun vereinbarten Gesetzestext wird die Basis für eine verantwortungsvolle Beschaffung von Mineralien festgeschrieben. EU-Unternehmen müssen künftig ihrer Sorgfalts- und Transparenzpflichten nachkommen, wenn sie die Rohstoffe Zinn, Tantal, Wolfram und Gold beschaffen. Diese Wertstoffe werden in Gebrauchsgegenständen wie Mobiltelefonen, Spielekonsolen, Autos oder Schmuck verarbeitet.

Die Verordnung muss nun von Europäischem Parlament und Rat noch formal gebilligt werden.

Weitere Informationen:

Pressemitteilung: EU Reaches Landmark Agreement on Conflict Minerals Regulation

Blog post by Cecilia Malmström on the outline of the regulation

Die Mitteilung des Rates der Europäischen Union

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