EU-Fazilität für Flüchtlinge in der Türkei: Fortschritte und neue Projekte

(31.03.2017) – „Die Europäische Union ist weiterhin eine feste Stütze für die bedürftigsten syrischen Flüchtlinge in der Türkei, für die sie grundlegende Dienstleistungen wie den Zugang zu Bildung und Gesundheitsversorgung sicherstellt. Dadurch werden die Flüchtlinge in die Lage versetzt, eine aktive Rolle in der türkischen Gesellschaft zu übernehmen. Diese Hilfe ist ein Beweis für unser uneingeschränktes Engagement bei der Unterstützung von Flüchtlingen und deren Aufnahmegemeinschaften in der Türkei“, sagte Johannes Hahn, EU-Kommissar für Europäische Nachbarschaftspolitik und Erweiterungsverhandlungen.

Verträge für 46 Projekte im Umfang von über 1,5 Mrd. Euro konnten unterzeichnet und davon 777 Mio. Euro bereits ausgezahlt werden. Hinzu kommt ein Vertrag über ein Projekt im Wert von 5 Mio. Euro, das von der niederländischen NRO Spark durchgeführt wird und bedürftigen syrischen Jugendlichen Bildungschancen und den gleichberechtigten Zugang zur höheren Bildung ermöglichen soll.

Christos Stylianides, EU-Kommissar für humanitäre Hilfe und Krisenmanagement, verwies auf die Schutzbedürftigkeit der geflüchteten Menschen. „Die Flüchtlingsfamilien in der Türkei benötigen Schutz und Unterstützung bei der Deckung ihres Grundbedarfs. Kein Kind darf von Bildung ausgeschlossen bleiben, denn nur so können wir eine verlorene Generation verhindern. Bildung ist ein Grundrecht. Sie verschafft Zugang zu Wissen und gibt den Kindern und ihren Familien ein Stück Normalität zurück. Ich messe diesem Anliegen große Bedeutung bei, und ich weiß, dass unsere türkischen Partner diese humanitären Anstrengungen ebenfalls unterstützen. So freue ich mich, die äußerst positiven Ergebnisse dieser fruchtbaren Zusammenarbeit vorstellen zu können: Landesweit erhalten nun mehr als 400 000 Menschen monatliche Geldzuweisungen über die ‚Kizilay Card‘“, sagte Stylianides.

Das Projekt „Conditional Cash Transfer for Education“, das auf dem Programm „Soziales Sicherheitsnetz für Notsituationen“ (Emergency Social Safety Net – ESSN) aufbaut, sieht zweckgebundene Geldzuweisungen für Flüchtlingsfamilien vor, damit insbesondere die bedürftigsten Flüchtlingskinder verstärkt eingeschult werden und den Unterricht regelmäßig besuchen. Außerdem wurden Verträge für vier Projekte im Gesamtwert von 25 Mio. Euro unterzeichnet, deren Schwerpunkt auf der medizinischen Grundversorgung und spezialisierten Dienstleistungen liegt. Unterzeichnet wurden zudem Verträge im Gesamtwert von 16,65 Mio. Euro für drei Projekte, die sich auf den Schutzbedarf besonders gefährdeter Flüchtlinge konzentrieren. Dank der beschleunigten Umsetzung des ESSN konnten bislang mehr als 400 000 Flüchtlinge in die Hilfeleistungen des Programms einbezogen werden.

Im Rahmen der langfristigen Unterstützung wurde ein Vertrag für ein Projekt im Wert von 5 Mio. Euro mit der NRO Spark unterzeichnet. Er wird im Rahmen des EU-Treuhandfonds als Reaktion auf die Syrien-Krise umgesetzt und sieht vor, dass 484 syrische Studierende Vollstipendien, die auch die Transportkosten und die Grundsicherung abdecken, für ein Bachelor-Studium erhalten.

Die EU-Fazilität für Flüchtlinge in der Türkei wurde 2015 eingerichtet, nachdem der Europäische Rat eine erhebliche Aufstockung der Mittel für die Flüchtlingshilfe in der Türkei gefordert hatte.

Die Fazilität ist mit Mitteln von 3 Mrd. Euro für den Zeitraum 2016-2017 ausgestattet. Davon stammen 1 Mrd. Euro aus dem EU-Haushalt und 2 Mrd. Euro von den EU-Mitgliedstaaten. Alle Mitgliedstaaten haben mittlerweile ihre Beitragszertifikate eingereicht, die die zugesagten 2 Mrd. Euro abdecken.

Weitere Informationen:

Pressemitteilung: EU Facility for Refugees in Turkey: steady progress and new projects for education and health launched

Zusammenarbeit EU-Türkei: Fazilität für Flüchtlinge in der Türkei in Höhe von 3 Mrd. Euro

FACTSHEET: The EU Facility for Refugees in Turkey

FACTSHEET: Turkey: Refugee crisis

Die Erklärung EU-Türkei – ein Jahr danach

Implementing the EU-Turkey Statement – Questions and Answers

Erster Jahresbericht über die Fazilität für Flüchtlinge in der Türkei

Fazilität für Flüchtlinge in der Türkei – Kommission berichtet in der fünften Sitzung des Lenkungsausschusses über Fortschritte

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