EU-Investitionen haben 2007-2013 über 100.000 Arbeitsplätze in Deutschland geschaffen

(07.10.2016) - Insgesamt wurden mit Hilfe der EU-Struktur- und Investitionsfonds eine Million neue Arbeitsplätze geschaffen. Das entspricht einem Drittel des Nettozuwachses an Arbeitsplätzen in diesem Zeitraum in der EU. Jeder im Zuge der Kohäsionspolitik investierte Euro wird 2,74 Euro zusätzliches Bruttoinlandsprodukt (BIP) erwirtschaften. Dies entspricht einem geschätzten Ertrag von einer Billion Euro an zusätzlichem BIP bis 2023.

EU-Regionalkommissarin Corina Crețu sagte: „Die Zahlen sprechen für sich: Die Kohäsionspolitik hält, was sie verspricht. Ich bin überzeugt, dass wir diese Politik brauchen und den eingeschlagenen Kurs beibehalten müssen – auch noch nach 2020. Die Bewertung fließt ein in unsere Überlegungen darüber, wie die Effizienz und die Leistung der Politik im Zeitraum 2014-2020 und auch darüber hinaus verbessert werden können.“

Die Bilanz zeigt, dass die Kohäsionspolitik der EU der Wirtschaft in allen EU-Mitgliedstaaten zugute kam und Unterstützung in wirtschaftlich schwierigen Zeiten bot. Investiert wurde in knapp 400.000 kleine und mittlere Unternehmen und Start-up-Unternehmen. Zu den besten Erfolgsbeispielen in den Mitgliedstaaten gehören:

• mehr als 100 000 neue Arbeitsplätze in Deutschland

• 21 000 geförderte Start-up-Unternehmen in Schweden

• Förderung von rund 3900 Forschungsprojekten in Ungarn

• Ausbau von 630 km Straßen, vor allem des transeuropäischen Verkehrsnetzes (TEN-V), in Lettland.

Verbesserungsbedarf

Bei der Bewertung der Maßnahmen im Zeitraum 2007-2013 wurden außerdem Bereiche aufgezeigt, in denen die Politik noch verbessert werden kann. Die Bewertung zeigt, dass die Ziele genauer definiert und die Zielorientiertheit verbessert werden können. Dies wurde bereits im Zuge der Reform für den Zeitraum 2014-2020 berücksichtigt: Für jedes Programm wurden spezifische Ziele – z. B. Zahl der geschaffenen Arbeitsplätze oder Senkung der CO₂-Emissionen – festgelegt und Schwerpunkte auf einige wenige Themen mit großem Wachstumspotenzial gesetzt. Die weitere Verbesserung der Leistung durch Vereinfachung und stärkere Synergien mit anderen EU-Fonds sind zentrale Aspekte der Überlegungen, die derzeit für den Zeitraum nach 2020 angestellt werden.

Die Auswertung ergab auch, dass die Rechtsvorschriften nicht detailliert genug waren, was – zusammen mit der mangelnden Erfahrung in vielen Durchführungsstellen – zu Verzögerungen bei der Umsetzung führte. Eine der Herausforderungen der Kohäsionspolitikprogramme im aktuellen und im künftigen Programmzeitraum wird es sein, die Reichweite dieser Instrumente über die Unternehmensförderung hinaus auszudehnen und die Vorschriften für ihren Einsatz zu straffen.

11 Prozent der Mittel des Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) im Zeitraum 2007-2013 – knapp 29 Mrd. Euro – wurden in die Stadtentwicklung und Projekte für die soziale Infrastruktur investiert. Die Wirkung der EU-Investitionen in diesem hätte hier maximiert werden können, wenn integrierte Strategien für Stadterneuerung und Sozialprojekte entwickelt worden wären, die lokale Interessenträger und Mittelempfänger stärker einbinden. Bei der Umsetzung der Programme im Zeitraum 2014-2020 versucht die Europäische Kommission angesichts neuer Herausforderungen in den Städten wie beispielsweise der Integration von Migranten verstärkt, Interessenträger von dort (lokale Behörden, NRO oder Geschäftspartner) in die Gestaltung der EU-Städtepolitik einzubinden, zum Beispiel durch Partnerschaften im Rahmen der EU-Städteagenda oder durch den direkten Dialog mit den Stadtverwaltungen.

Hintergrund

Die Investitionen der Kohäsionspolitik im Zeitraum 2007-2013 betrugen 346,5 Mrd. Euro. Die Bewertung dient nicht nur einer Verbesserung der Transparenz und der Rechenschaft, sondern soll auch helfen zu verstehen, wie die Kohäsionspolitik im aktuellen und in den kommenden Programmzeiträumen zu verbessern ist.

Zur Gewährleistung der Unabhängigkeit wurde die Bewertung von externen Fachleuten durchgeführt. Sie wurde in 14 thematische Arbeitspakete unterteilt. Dabei wurden mehr als 3.000 Begünstigte und 1.000 Beschäftigte in den Verwaltungsbehörden befragt; des Weiteren nahmen 530 Interessenträger an 10 Seminaren teil, und 80 Organisationen reichten einen Beitrag zur Online-Konsultation ein. Jedes Arbeitspaket wurde von externen Fachleuten geprüft.

Weitere Informationen:

Pressemitteilung. Kohäsionspolitik: wichtigste Ergebnisse der EU-Investitionen 2007-2013

InfoRegio: Bewertung des Programmzeitraums 2007-2013

Synthesebericht: Ex-post-Bewertung des EFRE und des Kohäsionsfonds 2007-2013

9 Mal Kohäsionspolitik in Europa – wichtigste Ergebnisse 2007-2013

Die Länder-Infoblätter sind hier zu finden

Website der EU-Kommission in Deutschland: EU-Förderung in Deutschland 2014-2020

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