EU-Kommission legt Verordnung für moderne digitale Konnektivität in EU vor

Die Europäische Kommission will die EU-Vorschriften für die digitale Konnektivität modernisieren, vereinfachen und harmonisieren. Sie hat dazu das Gesetz über digitale Netze (Digital Networks Act, DNA) vorgelegt. Unternehmen, die Dienstleistungen in der gesamten EU erbringen, sollen sich beispielsweise nur noch in einem Mitgliedstaat registrieren müssen. Ein europäischer Rahmen für die Frequenzgenehmigung auf EU-Ebene soll paneuropäische Satellitenkommunikationsdienste fördern. 

Nationale Übergangspläne, weniger Verwaltungsaufwand

Mit dem DNA sollen verbindliche nationale Übergangspläne eingeführt werden, um die Abschaltung der Kupfernetze und den Übergang zu fortschrittlichen Netzen zwischen 2030 und 2035 sicherzustellen. Außerdem reduziert die EU-Kommission mit ihrem Verordnungsvorschlag den Verwaltungsaufwand und die Berichtspflichten für Unternehmen. 

Europäische Innovation beginnt mit einem vernetzten Europa

Henna Virkkunen, Exekutiv-Vizepräsidentin für technologische Souveränität, Sicherheit und Demokratie, sagte: „Europäische Innovation beginnt mit einem wirklich vernetzten Europa. Eine leistungsstarke, widerstandsfähige digitale Infrastruktur ist unerlässlich, um Europas Führungsrolle in den Bereichen Innovation, Wettbewerbsfähigkeit und digitale Souveränität zu stärken. Dank fortschrittlicher und zugänglicher Konnektivität können Start-ups das Potenzial der KI nutzen und Ärzte ihre Patienten schnell und sicher aus der Ferne versorgen. Unser Ziel ist eine digitale Umgebung, in der neue Technologien leicht verfügbar und erschwinglich sind und auf fairen, vertrauenswürdigen Regeln basieren, die den Menschen zugutekommen.“

Nächste Schritte

Der Vorschlag geht nun an das Europäische Parlament und den Rat der EU-Staaten zur Diskussion und Verabschiedung.

Hintergrund

Der DNA-Vorschlag wird den EU-Elektronikkommunikationskodex von 2018 ersetzen.

Im Februar 2024 veröffentlichte die Kommission ihr Weißbuch „Wie können die Anforderungen an die digitale Infrastruktur Europas bewältigt werden?“, um Szenarien zu untersuchen und Erkenntnisse zu sammeln, um politische Maßnahmen für den digitalen Infrastruktursektor der Union zu gestalten.

Ausführliche Informationen finden Sie in der vollständigen Pressemitteilung hier.

Weitere Informationen

Gesetz über digitale Netzwerke – Webseite

Informationsblatt

Fragen und Antworten

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