EU-Kommission von Präsidentin von der Leyen ein Jahr im Amt

Angesichts der weltweiten Ausbreitung des Coronavirus koordinierte die Kommission die konzertierte Krisenreaktion der EU: Beschaffung und Verteilung von Schutzausrüstungen, Rückführung gestrandeter Europäerinnen und Europäer und Sicherung eines künftigen Impfstoffs. Der parallel angestrebte grüne und digitale Wandel steht jetzt noch fester im Mittelpunkt unseres Programms – mit neuen Ressourcen, die diesen Wandel vorantreiben sollen. Es geht Präsidentin von der Leyen hier nicht nur um Schadensbehebung für unsere Wirtschaft, sondern etwas Dauerhaftes für die nächste Generation. Dazu gehört auch eine neue Industriestrategie, um die Position Europas im globalen Wettbewerb zu stärken.

Um die wirtschaftliche Erholung gesamteuropäisch anzustoßen und Investitionen in Zukunftsbereiche zu mobilisieren, hat die Europäische Kommission im Mai den Aufbauplan NextGenerationEU über 750 Mrd. Euro vorgelegt, der den langfristigen EU-Haushalt ergänzt – insgesamt stehen mehr als 1,8 Billionen Euro über die kommenden sieben Jahre bereit.

Zudem hat die Kommission im Namen der Mitgliedstaaten Verträge mit Pharmaunternehmen geschlossen, um allen EU-Ländern einen gleichberechtigten Zugang zu künftigen Corona-Impfstoffen zu sichern. Auf globaler Ebene hat Europa eine führende Rolle bei der weltweiten Corona-Krisenreaktion übernommen und Mittel für eine weltweite Verbreitung von Corona-Tests, Medikamenten und Impfstoffen mobilisiert.

In der Migrationspolitik hat die von der Leyen-Kommission einen Vorschlag für einen Neustart vorgelegt, um Solidarität und Verantwortung ins Gleichgewicht zu bringen und Blockaden zwischen den Mitgliedstaaten zu lösen.

Weitere Informationen:

Erstes Jahr Kommission von der Leyen

Ein Jahr Kommission von der Leyen – Bilanz und Ausblick. Mitschnitt einer Online-Diskussion mit Jörg Wojahn, Vertreter der Europäischen Kommission in Deutschland, den Bundestagsabgeordneten Christian Petry (SPD), Franziska Brantner (Grüne) und Alexander Beribes, Konrad-Adenauer-Stiftung

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