EU-Kommission will Berichte über Corona-bezogene Falschinformationen fortsetzen

Die Europäische Kommission hat heute (Freitag) die Verlängerung ihres Berichterstattungsprogramms zu Des- und Falschinformationen im Zusammenhang mit COVID-19 um weitere sechs Monate bis Juni 2022 angekündigt. Außerdem veröffentlichte sie die jüngsten Berichte der Online-Plattformen über ihre Maßnahmen zwischen September und Oktober. „Die Pandemie ist noch nicht vorbei, und während wir die Nützlichkeit der Plattformen in diesem Überwachungsprogramm anerkennen, bitten wir diese, ihre Bemühungen fortzusetzen, um allen COVID-19-bezogenen Desinformationen entgegenzuwirken, auch in Bezug auf Impfstoffe“, erklärte Věra Jourová, Kommissionsvizepräsidentin für Werte und Transparenz. „Wir erwarten auch, dass sie die aus dem Berichterstattungsprogramm gezogenen Lehren nutzen, um einen stärkeren Überwachungsrahmen für den neuen Kodex zu entwickeln.“

EU-Binnenmarktkommissar Thierry Breton fügte hinzu: „Die derzeitigen und künftigen Unterzeichner müssen effizient zusammenarbeiten und einen starken Kodex vorlegen. Die Erwartungen sind hoch, denn es steht viel auf dem Spiel, und die Zeit drängt. Dieser Kodex wird die Verantwortung der Online-Plattformen deutlich verändern, indem er für rechtzeitige, angemessene und effiziente Maßnahmen zur Bekämpfung von Desinformation in der EU sorgt. Der Informationsraum sollte kein Wilder Westen sein, in dem die Bürger einem ungezähmten Strom von Desinformationen ausgesetzt sind.“

Die jüngsten Berichte zeigen, dass TikTok die Anzahl der Schlüsselwörter/Hashtags erhöht hat, die Tags und Banner mit Informationen über COVID-19 und Impfstoffen hervorrufen können. YouTube hat seine Richtlinien für medizinische Fehlinformationen erweitert, um Behauptungen über Impfstoffe zu erfassen, die dem Konsens der lokalen Gesundheitsbehörden oder der WHO widersprechen. Twitter hat seine Richtlinie zu irreführenden Informationen über Impfstoffe aktualisiert. Microsofts LinkedIn hat die Zusammenarbeit mit Influencern in Europa ausgeweitet, um zuverlässige Botschaften über Impfungen zu verbreiten. Meta/Facebook hat seine Richtlinien zur COVID-19-Impfung für Kinder weltweit aktualisiert, z. B. in Bezug auf falsche Inhalte, die behaupten, dass Impfstoffe für Kinder nicht existieren oder unsicher und ungetestet sind.

Kürzlich haben sich 26 neue potenzielle Unterzeichner dem Entwurfsprozess zur Stärkung des Verhaltenskodexes zur Bekämpfung von Desinformation angeschlossen, der nun bis Ende März 2022 erwartet wird. Der verlängerte Zeitrahmen soll es den Unterzeichnern ermöglichen, ein starkes Instrument mit detaillierten Verpflichtungen zu entwerfen, das auch an die verschiedenen Dienste angepasst ist, die durch das breitere Spektrum der potenziellen Unterzeichner vertreten werden. Die Kommission fordert die Unterzeichner auf, die Überarbeitung zügig durchzuführen und dabei die Leitlinien zu beachten und ihre Bemühungen im Berichterstattungsprogramm zu verstärken, wobei die jüngsten Empfehlungen der Gruppe europäischer Regulierungsstellen für audiovisuelle Mediendienste (ERGA) berücksichtigt werden sollen.

Weitere Informationen:

Daily News vom 3. Dezember 2021

Die zehn Empfehlungen der Gruppe europäischer Regulierungsstellen für audiovisuelle Mediendienste (ERGA)

Verhaltenskodex zur Bekämpfung von Desinformation

Leitlinien der Kommission für die Stärkung des Verhaltenskodex zur Bekämpfung von Desinformation

Pressekontakt: sandra [dot] fieneec [dot] europa [dot] eu (Sandra Fiene), Tel.: +49 (0) 228 53009-23. Mehr Informationen zu allen Pressekontakten hier.

Anfragen von Bürgerinnen und Bürgern beantwortet das Team des Besucherzentrums ERLEBNIS EUROPA per frageerlebnis-europa [dot] eu (E-Mail) oder telefonisch unter (030) 2280 2900.