EU-Kommission will Moldau mit 1,8 Milliarden Euro unterstützen

Die EU-Kommission hat einen Wachstumsplan für die Republik Moldau in Höhe von 1,8 Milliarden Euro angenommen. Der Plan ist das größte finanzielle Unterstützungspaket der EU seit der Unabhängigkeit Moldaus. Es ist nun Sache des Europäischen Parlaments und des Rates, den Vorschlag der Europäischen Kommission für die Wachstumsfazilität für Moldau zu prüfen.

Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen erklärte: „Europa steht fest an der Seite Moldaus – heute und bei jedem seiner Schritte auf dem Weg in unsere Union. Wir können die moldauische Wirtschaft bereits jetzt der unseren näher bringen. Ich bin heute in Chișinău, um ein Unterstützungspaket vorzulegen, das das Potenzial birgt, die Größe der Wirtschaft des Landes in einem Jahrzehnt zu verdoppeln. Zu diesem Zweck investieren wir in Beschäftigung, Wachstum, Dienstleistungen und Infrastruktur – ob es sich um neue Krankenhäuser in Balti und Cahul oder um die Verbindungsstraße von der Hauptstadt nach Odessa handelt. Wir öffnen moldauischen Unternehmen die Türen zu unserem Binnenmarkt. Und wir unterstützen die Reformbemühungen Moldaus.“

Finanzielle Unterstützung, verbesserter Zugang zum Binnenmarkt und Unterstützung von Reformen

Der Wachstumsplan für die Republik Moldau stützt sich auf drei Säulen:

1. Aufstockung der finanziellen Unterstützung in den nächsten drei Jahren durch eine spezielle Reform- und Wachstumsfazilität für Moldau auf der Grundlage der bevorstehenden Reformagenda und des mit Moldau erörterten vorrangigen Investitionsbedarfs, wodurch beispielsweise Folgendes unterstützt werden könnte: 

• neue Straßen, Brücken und Schieneninfrastruktur wie die Umgehungsstraße von Chișinău, der Ausbau der Verbindung Odessa-Chișinău-Iaşi sowie Brücken über den Fluss Prut 
• Energieversorgungssicherheit durch Fertigstellung einer neuen Stromleitung und Beginn des Baus zweier weiterer Leitungen, mit denen Moldau an das Stromnetz der EU angebunden werden soll
• Energiesubventionen
• Gesundheitsversorgung durch den Bau von zwei neuen gut ausgestatteten Krankenhäusern in Cahul und Balti
• Integration Moldaus in das EU-Gebiet „Roaming zu Inlandspreisen“ und Bereitstellung des Breitband-Internets in entlegene Gebiete Moldaus
• verbesserter Zugang zu Finanzmitteln und Unterstützung für 25.000 Unternehmen, einschließlich kleiner Familienunternehmen

2. Verbesserung des Zugangs zum Binnenmarkt der Europäischen Union. Im Wachstumsplan für Moldau werden Sofortmaßnahmen vorgeschlagen, die Moldau ergreifen kann, um die Vorteile des Binnenmarkts in fünf Schlüsselbereichen zu nutzen, sobald die erforderlichen Standards erfüllt sind:

1. freier Warenverkehr und Integration in Lieferketten;
2. Erleichterung von Handels- und Verkehrsverbindungen;
3. Integration in den EU-Energiemarkt und Dekarbonisierung;
4. Integration in den digitalen Markt;
5. Zugang zum einheitlichen Euro-Zahlungsverkehrsraum (SEPA).

3. Unterstützung der sozioökonomischen und grundlegenden Reformen Moldaus. Moldau führt Reformen für die sozioökonomische Entwicklung durch, die auf die wichtigsten wirtschaftlichen Wachstumsfaktoren setzen: wirtschaftliche Wettbewerbsfähigkeit; wirtschaftliche Resilienz, auch in den Bereichen Infrastruktur und Energie; wirtschaftspolitische Governance; Sozialkapital; grüner Wandel. Die Reformen sollen ausländische Investitionen anziehen, die Rahmenbedingungen für Unternehmen verbessern, kleine und mittlere Unternehmen unterstützen, Fähigkeiten und Qualifikationen verbessern, Handel und Exporte stärken und so das Wirtschaftswachstum ankurbeln und die wirtschaftliche Konvergenz mit der EU fördern. Die Zahlungen erfolgen nach der Durchführung der vorab vereinbarten Reformen.

Die wirtschaftliche Konvergenz ist ein wesentliches Element bei der Vorbereitung der Kandidatenländer auf den EU-Beitritt und die Integration in den Binnenmarkt. Die Integration in den EU-Binnenmarkt war für alle Länder, die der EU beigetreten sind, die wichtigste Triebkraft des Wirtschaftswachstums.

Weitere Schritte

Es ist nun Sache des Europäischen Parlaments und des Rates, den Vorschlag der Europäischen Kommission für die Wachstumsfazilität für Moldau zu prüfen. Nach ihrer Annahme wird Moldau aufgefordert, seine Reformagenda vorzulegen, in der die wichtigsten sozioökonomischen und grundlegenden Reformen dargelegt werden, die es zur Beschleunigung des Wachstums und der Konvergenz mit der EU durchführen will.

Weitere Informationen:

Vollständige Pressemitteilung

Mitteilung der Kommission zum Wachstumsplan für Moldau 

Verordnungsvorschlag für eine Reform- und Wachstumsfazilität für Moldau

Ausführungen von Präsidentin von der Leyen in Chișinău zur Ankündigung des Wachstumsplans für die Republik Moldau

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