EU-Kommissionsvertreter Kühnel in Dresden

Er traf dort unter anderem den sächsischen Ministerpräsident Stanislaw Tillich, den Präsidenten des sächsischen Landtages Matthias Rößler sowie den Europaausschuss des Sächsischen Landtages zu Gesprächen über die aktuellen europapolitischen Herausforderungen.

Zentrale Themen seines Besuchs waren die Herausforderungen Sachsens, Deutschlands und der EU bei der Bewältigung der Flüchtlingskrise, die Rolle Sachsen in der EU sowie die aktuelle wirtschaftlichen Entwicklung auf regionaler und europäischer Ebene.

Bei seinem Besuch in Dresden sagte er vor Journalisten: "Eine europäische Lösung ist die einzig dauerhafte Lösung für die Flüchtlingskrise." Die Sorgen der Menschen müsse man ernst nehmen. "Aber wo dies in Intoleranz und Fremdenhass umschlägt, müssen wir ganz klar einen Riegel vorschieben. Die europäische Integration ist auf einem Gesellschaftsmodell begründet, in dem Fremdenfeindlichkeit und Intoleranz keinen Platz haben."

Richard Kühnel erläuterte auch, wie die EU Sachsen auch finanziell bei der Integration von Flüchtlingen unterstützt, etwa über die europäischen Strukturfonds und den Asyl-, Migrations- und Integrationsfonds. Damit können beispielsweise Sprachkurse oder Ausbildungsmaßnahmen für Flüchtlinge oder für die Unterbringung oder Bezahlung von Dolmetschern finanziert werden.

Bei seinen Gesprächen in der sächsischen Hauptstadt kamen auch die zahlreichen Herausforderungen zur Sprache, vor denen die Europäische Union im Jahr 2016 steht. Die Europäische Kommission ist dabei nicht nur Krisenmanager, sondern treibt wichtige Prioritäten weiter voran. Dazu gehören das Investitionsprogramm über 315 Mrd. Euro für Wachstum und Beschäftigung, der digitale Binnenmarkt und die Verhandlungen zum geplanten Freihandelsabkommen mit den USA, TTIP.

Die EU-Kommissionsvertretung in Deutschland ist das Bindeglied zwischen der EU-Kommission in Brüssel und der Bundesregierung und dem Bundestag, den Ländern und Kommunen.

Richard Kühnel in der Landespressekonferenz Sachsen	Richard Kühnel im Europaausschuss des Sächsischen Landtages
Richard Kühnel mit dem Europaausschuss Vorsitzenden Frank Hirche