EU-Konjunkturpaket NextGenerationEU: EU-Kommission genehmigt Plan der Niederlande

Die Europäische Kommission hat den sogenannten Aufbau- und Resilienzplan der Niederlande positiv bewertet. Dieser Plan legt dar, wie die Niederlande die insgesamt 4,7 Milliarden Euro aus dem Konkunkturpaket NextGenerationEU verwenden wollen. EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen sagte: „Dieser Plan wird die niederländische Wirtschaft weiter stärken und sie grüner, digitaler und resilienter machen. Wir haben diesen Plan gebilligt, weil er ehrgeizig und weitsichtig ist und dazu beitragen wird, eine bessere Zukunft für die niederländische Bevölkerung zu schaffen.“

Der niederländische Plan sieht 48 Prozent der Gesamtmittel für Maßnahmen zugunsten der Klimaziele vor, 26 Prozent sind für Maßnahmen zugunsten des digitalen Wandels eingeplant. Damit werden die gesteckten Ziele klar erfüllt. Präsidentin von der Leyen sagte zum genehmigten Plan: „ Er leistet auch einen großen Beitrag zu unserem REPowerEU-Plan, da er wichtige Projekte umfasst, durch die die Abhängigkeit von fossilen Brennstoffen aus Russland verringert wird. Herzlichen Glückwunsch!“

Der europäische Wiederaufbauplan NextGenerationEU

Aus der Aufbau- und Resilienzfazilität (ARF) – dem wichtigsten Instrument von NextGenerationEU – werden bis zu 800 Milliarden Euro (zu jeweiligen Preisen) bereitgestellt, um überall in der EU Investitionen und Reformen zu fördern. Der niederländische Plan ist Teil einer beispiellosen koordinierten Reaktion der EU auf die COVID-19-Krise, mit der gemeinsame europäische Herausforderungen bewältigt werden sollen, indem der ökologische und digitale Wandel vollzogen wird und die wirtschaftliche und soziale Resilienz sowie der Zusammenhalt im Binnenmarkt gestärkt werden.

Die Kommission hat den von den Niederlanden eingereichten Plan nach den Kriterien der ARF-Verordnung bewertet. Dabei ging es insbesondere um die Frage, ob die von den Niederlanden geplanten Investitionen und Reformen den zweifachen ökologischen und digitalen Wandel vorantreiben, wirksam dazu beitragen, die im Rahmen des Europäischen Semesters ermittelten Herausforderungen zu bewältigen, und das Wachstumspotenzial, die Schaffung von Arbeitsplätzen sowie die wirtschaftliche und soziale Resilienz stärken.

Nächste Schritte

Nach dem Vorschlag zur Annahme durch die Kommission haben die Mitgliedsstaaten im Rat nun grundsätzlich vier Wochen Zeit, um den Vorschlag der Kommission anzunehmen. Damit wären die Pläne von 26 Mitgliedsstaaten genehmigt.

Weitere Informationen:

Vollständige Pressemitteilung

Aufbau- und Resilienzfazilität: Fragen und Antworten

Fragen und Antworten zum Aufbau- und Resilienzplan der Niederlande

Factsheet zum Aufbau- und Resilienzplan der Niederlande

Verordnung zur Einrichtung einer Aufbau- und Resilienzfazilität

Website zur Aufbau- und Resilienzfazilität

Website zur Taskforce „Aufbau und Resilienz“ (RECOVER)

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