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Vertretung in Deutschland
  • Presseartikel
  • 14. Januar 2020
  • Vertretung in Deutschland
  • Lesedauer: 1 Min

EU löst Streitbeilegungsmechanismus für Atomabkommen mit Iran aus

Der Hohe Vertreter für Außen- und Sicherheitspolitik Josep Borrell hat heute (Dienstag) den Streitbeilegungsmechanismus für das Atomabkommen mit dem Iran aktiviert. Zuvor war Borrell als Koordinator des Atomabkommens von den Außenministern...

Die drei Außenminister hatten sich ebenfalls dazu bekannt, das Atomabkommen (Joint Comprehensive Plan of Action, JCPOA) in der Hoffnung auf einen konstruktiven diplomatischen Dialog zu erhalten. Borrell wies weiter darauf hin, dass der Streitbeilegungsmechanismus intensive Bemühungen in gutem Glauben von allen Seiten erfordere und sagte: „Als Koordinator erwarte ich von allen Teilnehmern des JCPOA, dass sie diesen Prozess in diesem Sinne angehen. Wir müssen das Atomabkommen bewahren und daran arbeiten, zu seiner vollständigen Umsetzung zurückzukehren.“

Borrell fügte hinzu, das JCPOA sei eine bedeutende Errungenschaft der multilateralen Diplomatie nach jahrelangen Verhandlungen und es gäbe keine Alternative zu diesem Abkommen. Angesichts der anhaltenden gefährlichen Eskalationen im Nahen Osten sei die Erhaltung des JCPOA heute wichtiger denn je, so Borrell.

Weitere Informationen:

Video des Statements des Hohen Vertreters

Das Statement im Wortlaut (EN)

Pressekontakt: Laura [dot] Bethkeatec [dot] europa [dot] eu (Laura Bethke), Tel.: +49 (30) 2280- 2200

Anfragen von Bürgerinnen und Bürgern beantwortet das Team des Besucherzentrums ERLEBNIS EUROPA per frageaterlebnis-europa [dot] eu (E-Mail) der telefonisch unter (030) 2280 2900.

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Datum der Veröffentlichung
14. Januar 2020
Autor
Vertretung in Deutschland