EU steckt ehrgeizige Ziele für Beziehungen zu China fest

(22.06.2016) - Federica Mogherini, erklärte dazu: „Die Europäische Union und China kooperieren bereits in so vielen Bereichen – wir arbeiten gemeinsam an den globalen und politischen Themen unserer Zeit, wie Iran, Syrien, Afghanistan, Migration und Klimawandel. Doch wir können und müssen noch mehr tun, um die Europäische Union und China miteinander zu verbinden. Von engeren, verbesserten und präziser definierten Beziehungen zwischen der EU und China, die auf gemeinsamer Verantwortung beruhen, können unsere Bürger, Unternehmen und Organisationen nur profitieren. Ich bin überzeugt, dass die Gemeinsame Mitteilung, die wir heute angenommen haben, uns in die Lage versetzen wird, das große Potenzial unserer Beziehungen zu China voll auszuschöpfen.“

Das in der heutigen Mitteilung aufgeführte Hauptziel besteht darin, für Beschäftigung und Wachstum in Europa zu sorgen, energisch eine größere Öffnung des chinesischen Markts für europäische Unternehmen zu fördern und damit einen Beitrag zur Verwirklichung der ersten Priorität der von Präsident Juncker geführten Kommission zu leisten.

Zu diesen Chancen zählen u. a. der Abschluss eines ehrgeizigen und umfassenden Investitionsabkommens, ein Beitrag Chinas zum Europäischen Fonds für strategische Investitionen, gemeinsame Forschungs- und Innovationsvorhaben sowie der Aufbau eines den eurasischen Kontinent umspannenden physischen und digitalen Netzwerks für Handels- und Investitionsströme und direkte Kontakte zwischen den Menschen.

Nach dem Abschluss eines weitreichenden Investitionsabkommens zwischen der EU und China und nach der Umsetzung von Reformen in China zur Schaffung gleicher Wettbewerbsbedingungen für einheimische und ausländische Unternehmen können auf längere Sicht ehrgeizigere Ziele wie die Aushandlung eines vertieften und umfassenden Freihandelsabkommens ins Auge gefasst werden.

Die Gemeinsame Mitteilung wird nun dem Rat und dem Europäischen Parlament vorgelegt werden.

Die letzte Mitteilung der Europäischen Kommission zu China wurde im Jahr 2006 angenommen. Seitdem haben sich die EU und China beide stark verändert. China verstärkt seine politische und wirtschaftliche Präsenz in allen Regionen der Welt. Für den Umgang mit dieser neuen Realität braucht die EU ein neues Konzept. Aus diesem Grund wird in der neuen Strategie der EU dargelegt, wie in den kommenden fünf Jahren die EU im Rahmen ihrer Beziehungen zu China ihre eigenen Interessen fördern und ihre eigenen Werte zur Geltung bringen kann.

Weitere Informationen:

Pressemitteilung: Die Europäische Union setzt sich ehrgeizige Ziele für ihre Beziehungen zu China

Die Gemeinsame Mitteilung „Elements for a new EU strategy on China“

Ein Faktenblatt zu der Gemeinsamen Mitteilung

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