EU und NATO bekräftigen Partnerschaft

Präsident Juncker erklärte: „NATO und Europäische Union sind natürliche Partner, das ist einfach eine Frage der Sicherheit und der Vernunft. Wir haben 22 gemeinsame Mitgliedstaaten, und fast 95 Prozent der EU-Bürger leben in einem Nato-Mitgliedstaat. Wir fühlen uns beide gleichermaßen der Sicherheit unserer Bevölkerung verpflichtet. Werte wie Freiheit und Demokratie sind für uns beide gleichermaßen wichtig; ebenso stehen wir den gleichen Herausforderungen und Bedrohungen gegenüber. Es war daher noch nie so wichtig wie heute, zusammenzuarbeiten und die Arbeit des anderen zu ergänzen. “

Juncker wies darauf hin, dass sich Europa entschieden hat, die Verantwortung für seine eigene Sicherheit zu übernehmen. Aus diesem Grund habe die Kommission im Rahmen der neuen Haushaltsvorschläge vorgeschlagen, die Verteidigungsausgaben um das 22fache zu erhöhen und die Verteidigungsausgaben von 2021 bis 2027 auf 27.5 Mrd. Euro zu erhöhen.

Die Umsetzung der zwischen EU und NATO bereits 2016 festgelegten 74 Maßnahmen in sieben Bereichen der Zusammenarbeit wie z.B. der Abwehr hybrider Bedrohungen oder bei Cybersicherheit kommt gut voran. Bedeutende Fortschritte wurden seit dem Aufruf von Präsident Juncker erreicht, die EU zu einem stärkeren internationalen Akteur zu machen, insbesondere durch die Einrichtung der Ständigen Strukturierten Zusammenarbeit, die Einrichtung des Europäischen Verteidigungsfonds und die Zusammenarbeit bei der militärischen Mobilität.

Weitere Informationen:

Der Wortlaut der Gemeinsamen Erklärung

Die Berichterstattung über die Unterzeichnung und die Presseerklärungen der Präsidenten Juncker und Tusk sowie des Generalsekretärs der NATO, Jens Stoltenberg, ist auf EbS abrufbar.

Statement von Präsident Juncker

Factsheet über die Zusammenarbeit zwischen der EU und der NATO

Factsheet militärische Mobilität

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