„Mit diesem Schritt bekräftigt die Europäische Union ihr Engagement für eine neue Phase in den Beziehungen zu den Vereinigten Staaten im Einklang mit der zwischen den Präsidenten Juncker und Trump im Juli 2018 erzielten Einigung. Ich möchte auch erneut darauf hinweisen, dass durch das Abkommen das Gesamtvolumen, die Qualität und die Sicherheit des in die EU eingeführten Rindfleischs nicht verändert werden, was weiterhin den hohen europäischen Standards entspricht“, so Hogan weiter.
Auf der Grundlage eines Mandats des Rates erzielte die Kommission eine grundsätzliche Einigung mit den Vereinigten Staaten und anderen wichtigen Lieferländern, wonach in den 35,000 Tonnen des Kontingents über einen Zeitraum von sieben Jahren den USA zugewiesen wird. Der verbleibende Rest steht allen anderen Exporteuren zur Verfügung.
Im Jahr 2009 schlossen die EU und die USA eine Vereinbarung (Memorandum of Understanding, MoU), die 2014 überarbeitet wurde und eine Zwischenlösung für einen langjährigen Streit in der Welthandelsorganisation (WTO) über die Verwendung bestimmter Wachstumshormone bei der Rindfleischerzeugung vorsah.
Im Rahmen des Abkommens wurde von der EU eine Quote von 45,000 Tonnen Rindfleisch ohne hormonbehandeltes Rindfleisch für qualifizierte Lieferanten, einschließlich der Vereinigten Staaten, eröffnet. Nach Abschluss dieses für beide Seiten zufrieden stellenden Ergebnisses im Einklang mit den WTO-Regeln wird die Kommission dem Rat Legislativvorschläge zur Genehmigung der Unterzeichnung und zum Abschluss des Abkommens mit den Vereinigten Staaten in den kommenden Monaten vorlegen, nachdem sie das Europäische Parlament um Zustimmung ersucht hat.
Weitere Informationen:
Gemeinsame Erklärung vom Juli 2018
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Einzelheiten
- Datum der Veröffentlichung
- 14. Juni 2019
- Autor
- Vertretung in Deutschland