EU unterstützt Westbalkan-Partner mit COVID-19-Impfdosen

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen sagte: „Es ist von entscheidender Bedeutung, die Impfkampagnen überall zu beschleunigen. Ich freue mich, mitteilen zu können, dass wir Impfdosen sichern konnten, um die Impfung des Gesundheitspersonals und anderer gefährdeter Gruppen im Westbalkan voranzubringen. Unseren Partnern in der Region, die uns um Unterstützung ersucht haben, stehen wir als Europäische Union zur Seite.“ Weiter dankt die Kommissionspräsidentin Österreich für die Unterstützung der Maßnahme: „Dies zeugt von dem großen Engagement und der Solidarität Österreichs mit dem westlichen Balkan.“

Olivér Várhelyi, Kommissar für Nachbarschaft und Erweiterung, fügte hinzu : „Obwohl es derzeit weltweit an lebensrettenden Impfstoffen mangelt, wird die EU Impfdosen für den westlichen Balkan bereitstellen. Wir haben von Anfang an Unterstützung in der COVID-19-Pandemie geleistet: zunächst durch medizinische Notfallausrüstung wie Masken, Beatmungsgeräte, Intensivstationen und Krankenwagen, dann durch die Stärkung der Resilienz. Und jetzt werden wir dazu beitragen, dass alle medizinischen Fachkräfte an vorderster Front sowie einige andere gefährdete Gruppen in der gesamten Region geimpft werden. Der westliche Balkan liegt uns am Herzen – seine Zukunft liegt in der Europäischen Union.“

Österreich hat die Weitergabe der Impfdosen durch rechtliche Vereinbarungen mit dem Hersteller und den Partnern im Westbalkan erleichtert. Finanziert werden die Impfdosen aus dem 70 Mio. Euro schweren Paket, das die Kommission im Dezember 2020 angenommen hat, um einen Beitrag zur Deckung der Kosten für Impfstoffe zu leisten, die im Rahmen der Abnahmegarantien der EU für die Partner im Westbalkan gesichert werden. Die Gesamtverteilung auf die Länder wird sich nach dem epidemiologischen Bedarf richten, wobei medizinischem Personal und anderen gefährdeten Gruppen Vorrang eingeräumt wird.

Hintergrund

Die Europäische Kommission setzt sich dafür ein und tut alles dafür, damit alle, die einen Impfstoff benötigen, ihn auch erhalten, und zwar weltweit. Deshalb hat die Kommission unverzüglich auf den Aufruf der WHO reagiert und seit dem 4. Mai 2020 im Rahmen der weltweiten Corona-Krisenreaktion dazu beigetragen, fast 16 Mrd. Euro für den weltweiten Zugang zu Corona-Tests‚ ‑Medikamenten und ‑Impfstoffen sowie für eine weltweite Überwindung der Krise zu mobilisieren.

Die COVAX-Fazilität ist die Impfstoff-Säule des sogenannten ACT-Accelerators (Access to COVID-19 Tools), eines globalen Kooperationsvorhabens zur raschen Entwicklung, Herstellung und fairen Bereitstellung von COVID-19-Tests, -Medikamenten und -Impfstoffen. Bislang haben die EU und ihre Mitgliedstaaten Mittel in Höhe von 2,47 Mrd. Euro für COVAX zugesagt. Bis Ende 2021 sollen im Rahmen von COVAX 2 Milliarden Impfdosen erworben werden, davon über 1,3 Milliarden für Entwicklungsländer.

Darüber hinaus leistet die EU mit ihrer Impfstoffstrategie einen Beitrag zu den weltweiten Solidaritätsbemühungen. Die EU hat im Rahmen ihrer Abnahmegarantien mit Pharmaunternehmen fast 3 Mrd. Euro in die Vorfinanzierung der Herstellung von Impfstoffen investiert. In den Abnahmegarantien ist die Möglichkeit vorgesehen, dass EU-Mitgliedstaaten Optionen an Partnerländer weiterverkaufen, spenden oder übertragen.

Die Kommission hat am 19. Januar vorgeschlagen, einen EU-Mechanismus für den Austausch von Impfstoffen einzurichten, in dessen Rahmen insbesondere die westlichen Balkanstaaten und die Länder der EU-Nachbarschaft und Afrikas berücksichtigt werden und der vor allem den Fachkräften im Gesundheitswesen und schutzbedürftigen Bevölkerungsgruppen zugutekommt.

Die EU hat sehr schnell gehandelt, um die Partner des westlichen Balkans bereits von Beginn der Krise an zu unterstützen, und sie hat ein sehr umfassendes Hilfspaket mit einem Volumen von 3,3 Mrd. Euro geschnürt, um zur Bewältigung der unmittelbaren Gesundheitskrise beizutragen und die sozioökonomischen Folgen abzufedern. Im Oktober legte die Kommission einen Wirtschafts- und Investitionsplan im Umfang von bis zu 9 Mrd. Euro vor, um die langfristige Erholung des westlichen Balkans und die Konvergenz mit der EU anzukurbeln.

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Weltweite Coronavirus-Krisenreaktion der EU

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