Die indonesische Regierung gewährte den Empfängern in der heimischen Biodieselbranche einen spezifischen Vorteil, was somit eine anfechtbare Subvention darstellt. Die neuen Einfuhrzölle werden vorläufig eingeführt, und die Untersuchung wird mit der Möglichkeit fortgesetzt, bis Mitte Dezember 2019 endgültige Maßnahmen einzuführen.
Während es sich bei dem wichtigsten Rohstoff für die Biodieselherstellung in Indonesien um Palmöl handelt, liegt der Schwerpunkt der Untersuchung auf der möglichen Subventionierung der Biodieselherstellung, unabhängig vom verwendeten Rohstoff. Der Biodieselmarkt in der EU beläuft sich auf schätzungsweise 9 Mrd. Euro pro Jahr, wobei die Einfuhren aus Indonesien rund 400 Mio. Euro erreichen.
EU startet Antidumpingverfahren gegen Stahlimporte aus China, Taiwan und Indonesien
Die EU-Kommission hat bereits gestern (Montag) eine Untersuchung zur Einfuhr von bestimmten flachgewalzten Stahlprodukten aus China, Taiwan und Indonesien eingeleitet. Dabei handelt es sich um flachgewalzte Erzeugnisse aus nicht rostendem Stahl, auch in Rollen (Coils) nur warmgewalzt.
Die Untersuchung beruht auf einem Antrag der European Steel Association (EUROFER) mit der Begründung, dass die Einfuhren aus diesen Ländern zu gedumpten Preisen erfolgten und die europäischen Hersteller dadurch geschädigt würden.
Der Antrag betrifft die Berechnung der Dumpingspanne im Einklang mit der neuen EU-Antidumpingmethode, d. h. die Berücksichtigung von Marktverzerrungen und verzerrten Rohstoffpreisen in China und Indonesien.
Die Kommission hat nun bis zu acht Monate Zeit, um Beweise zu erheben und darüber zu entscheiden, ob vorläufige Maßnahmen eingeführt werden sollen. Diese neue Untersuchung des Handelsschutzes ist Teil der umfassenderen Maßnahme der Kommission, mit der die Erzeuger in der EU vor unlauterem Wettbewerb durch gedumpte und subventionierte Erzeugnisse geschützt werden sollen. Bislang hat die Kommission handelspolitische Schutzmaßnahmen gegen 52 Stahlerzeugnisse eingeführt und weitere sieben Untersuchungen durchgeführt.
Weitere Informationen:
Biodiesel: Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union
Das Untersuchungsverfahren bei Biodiesel
Stahlerzeugnisse: Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union
Pressekontakt: margot [dot] tuzinaec [dot] europa [dot] eu ( Margot Tuzina ) , Tel.: +49 (30) 2280 2340
Anfragen von Bürgerinnen und Bürgern beantwortet das Team des Besucherzentrums ERLEBNIS EUROPA per frageerlebnis-europa [dot] eu (E-Mail) oder telefonisch unter (030) 2280 2900.
Einzelheiten
- Datum der Veröffentlichung
- 13. August 2019
- Autor
- Vertretung in Deutschland