(10.05.2017) – Sechs Jahre nach der Revolution von 2011 und vor allem in den letzten zwei Jahren wurden greifbare Fortschritte erzielt, insbesondere bei der Konsolidierung des demokratischen Übergangs und der Förderung der guten Regierungsführung sowie im Bereich der Sicherheit und beim Austausch zwischen den Gesellschaften Tunesiens und Europas. Die EU hat Tunesien seit der Revolution kontinuierlich unterstützt. Dies führte unter anderem zur Beteiligung Tunesiens am Forschungsprogramm Horizont 2020 und an Erasmus+, sowie zum Aufbau einer Partnerschaft EU-Tunesien zur Förderung der Jugend und einer Partnerschaft für Mobilität.
„Tunesien steht vor einer großen Herausforderung: Es muss die gewaltigen demokratischen Errungenschaften der vergangenen Jahre nun in greifbare Erfolge auch hinsichtlich Wachstum und Beschäftigung umsetzen, um dem tunesischen Volk, vor allem der Jugend, Zukunftsaussichten zu eröffnen. Im Rahmen der Gemeinsamen Mitteilung vom Herbst 2016 hat die EU verschiedene Vorschläge vorgebracht, wie Tunesien bei seinen Reformbemühungen durch die Mobilisierung einer ganzen Reihe von Instrumenten unterstützt werden könnte, was auch eine erhebliche finanzielle Unterstützung miteinschließt. Nachdem kürzlich der Fünfjahresentwicklungsplan 2016-2020 vom tunesischen Parlament verabschiedet wurde, wird es nun möglich sein, die finanzielle Unterstützung durch die EU in einer kohärenten und zielgerichteten Strategie zu verankern. Es ist nun dringend erforderlich, zu handeln und diese Reformen in die Realität umzusetzen“, ergänzte Johannes Hahn, EU-Kommissar für Europäische Nachbarschaftspolitik und Erweiterungsverhandlungen.
Der Bericht wird im Einklang mit der überarbeiteten Europäischen Nachbarschaftspolitik und kurz vor der Tagung des Assoziationsrates am 11. Mai veröffentlicht.
Weitere Informationen:
Aktionsplan der privilegierten Partnerschaft EU-Tunesien (2013-2017)
Factsheet – Beziehungen zwischen der EU und Tunesien
Gemeinsame Mitteilung „Verstärkte Unterstützung der EU für Tunesien“
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Einzelheiten
- Datum der Veröffentlichung
- 10. Mai 2017
- Autor
- Vertretung in Deutschland