EU will Stärken im europäischen Luftverkehr ausbauen

(08.06.2017) - „In unserer Luftfahrtstrategie von Dezember 2015 wurde eine ehrgeizige Vision für die Zukunft der europäischen Luftfahrt entworfen. Seither haben wir hart daran gearbeitet, diese Vision gemeinsam mit allen Beteiligten umzusetzen. Die heutigen Vorschläge zielen darauf ab, die Führungsposition Europas im internationalen Luftverkehr zu behaupten sowie für bessere Flugverbindungen und eine effizientere Nutzung des Luftraums zu sorgen. Ein starker und tragfähiger europäischer Luftfahrtsektor ist zur Unterstützung der EU-Wirtschaft und die Erreichung der Klimaziele unerlässlich“, sagte der für die Energieunion zuständige Vizepräsident Maroš Šefčovič.

Neben dem Wettbewerb in der Luftfahrt sollen gute Flugverbindungen gesichert werden. Dies dient der Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit der europäischen Luftfahrt, die eine wichtige Triebkraft für die Schaffung von Arbeitsplätzen, Wirtschaftswachstum und den Handel ist. Offene und vernetzte Luftverkehrsmärkte ermöglichen hochwertigere Flugangebote zu einer größeren Auswahl an weltweiten Reisezielen.

Die für Verkehr zuständige Kommissarin Violeta Bulc äußerte sich wie folgt: „Wir wollen dafür sorgen, dass Europa auch in Zukunft eine führende Rolle in der internationalen Luftfahrt spielt, an schnell wachsende Märkte gut angebunden ist und seinen Luftraum effizient nutzt. Ausschlaggebend für den Erfolg der europäischen Luftfahrt sind offene und vernetzte Luftverkehrsmärkte. Unsere Maßnahmen sollen den Flugreisenden, den Beschäftigten und der Luftverkehrsbranche konkrete Vorteile bringen.“

Das heute beschlossene Paket über einen offenen und vernetzten Luftverkehr umfasst vier Initiativen, mit denen zwei Kernprioritäten der von der Kommission 2015 verabschiedeten Luftfahrtstrategie für Europa umgesetzt werden sollen:

1. Wahrung der Führung in der internationalen Luftfahrt

Die internationale Luftverkehrsanbindung Europas hängt gleichermaßen von Luftfahrtunternehmen aus der EU und aus Drittländern ab. Bei Flügen nach und aus der EU verfügen alle Unternehmen über dieselben Rechte. Dies ist bei EU-Luftfahrtunternehmen, die außerhalb der EU tätig sind, unter Umständen nicht immer der Fall. Fehlt es an internationalen Vorschriften, so können EU-Luftfahrtunternehmen wettbewerbsschädigenden Praktiken ausgesetzt sein. Langfristig könnte dies auch Auswirkungen auf die Anbindung der EU haben, die Wettbewerbsfähigkeit der Union beeinträchtigen und die Auswahlmöglichkeiten für Reisende einschränken. Die Kommission schlägt daher ein neues Instrument vor, um zu gewährleisten, dass die EU-Luftfahrtunternehmen auf der Grundlage der Chancengleichheit im Wettbewerb bestehen und die Verkehrsanbindungen der EU gesichert werden können. Im Fall einer Gefährdung ihrer Anbindung wird die EU somit geeignete Maßnahmen ergreifen können.

Damit die Luftfahrtunternehmen in der EU wachsen und in einem wettbewerblichen Umfeld gedeihen können, müssen sie Zugang zu Investitionen – auch aus Drittländern – haben. Die Kommission hat heute Leitlinien zu den Eigentumsverhältnissen und der Kontrolle von EU-Luftfahrtunternehmen beschlossen. Sie verschaffen Investoren und Luftfahrtunternehmen mehr Klarheit und Rechtssicherheit, sodass Investitionen erleichtert und neue Beschäftigungsmöglichkeiten geschaffen werden.

1. Überwindung der Wachstumsgrenzen im europäischen Luftraum

Die größte Herausforderung im Hinblick auf das Wachstum der europäischen Luftfahrt besteht in der Überwindung von Kapazitätsengpässen sowie von Effizienz- und Vernetzungsproblemen. Die Vernetzung hat unmittelbare Auswirkungen auf die Wirtschaftstätigkeit und die Mobilität der Menschen: Mehr Flüge bedeuten mehr Wachstum und mehr Arbeitsplätze. In einigen europäischen Regionen jedoch stellt der Luftverkehr nach wie vor eine Herausforderung dar, weshalb die Mitgliedstaaten und die Gebietskörperschaften gemeinwirtschaftliche Verpflichtungen auferlegen können, um eine hinreichende Anbindung an die übrigen Landesteile und an Europa zu gewährleisten. Die Kommission hat heute Leitlinien zu den geltenden Vorschriften über gemeinwirtschaftliche Verpflichtungen im Luftverkehr verabschiedet. Sie werden den nationalen Behörden dabei helfen, fehlende Anbindungen zu überbrücken, den Bedürfnissen lokaler Gemeinschaften besser gerecht zu werden und zu ihrem Wohlstand beizutragen.

Eine weitere Priorität ist die effizientere Nutzung des europäischen Luftraums, indem seine Fragmentierung (sie verursacht jährlich zusätzliche Kosten von 3 Mrd. Euro und 50 Mio. Tonnen CO₂) sowie Störungen des Luftverkehrs verringert werden. Die Kommission fordert heute deshalb die Mitgliedstaaten und die Luftfahrtakteure auf, verschiedene bewährte Praktiken zu erwägen, um im Falle eines Streiks die Kontinuität des Luftverkehrs sicherzustellen. Das Grundrecht auf Streik wird dadurch nicht in Frage gestellt. Ziel ist es vielmehr, die Dienstekontinuität zu verbessern und Störungen im europäischen Netz für die Luftfahrtunternehmen und Flugreisenden auf ein Minimum zu beschränken. Zwischen 2005 und 2016 wurden infolge von Fluglotsenstreiks 243 660 Flüge gestrichen, wovon schätzungsweise 27 Millionen Fluggäste betroffen waren. Die von der Kommission vorgeschlagenen Praktiken stützen sich auf eine Reihe bestehender und in den EU-Mitgliedstaaten bereits angewendeter Verfahren.

Begleitet werden die Vorschläge von einer Mitteilung der Kommission, in der die Initiativen vorgestellt und in den allgemeinen Kontext eingeordnet werden.

Weitere Informationen:

Pressemitteilung: Luftfahrt: Ein offenes und gut angebundenes Europa für Beschäftigung, Wachstum, Investitionen und globale Führung

Offener und vernetzter Luftverkehr: Fragen und Antworten

Eine Luftfahrtstrategie für Europa

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