Europäischer Demokratieschild und Strategie für die Zivilgesellschaft

Die Kommission hat den Europäischen Demokratieschild und eine EU-Strategie für die Zivilgesellschaft vorgelegt. 

• Der Demokratieschild enthält konkrete Maßnahmen, um starke und widerstandsfähige Demokratien in der gesamten EU zu stärken, zu schützen und zu fördern. Das betrifft im Wesentlichen drei Bereiche: Integrität des Informationsraums; Stärkung unserer Institutionen, faire und freie Wahlen sowie freie und unabhängige Medien; gesellschaftliche Resilienz und Engagements der Bürgerinnen und Bürger.
• Die Strategie soll zivilgesellschaftliche Organisationen, die in unseren Gesellschaften eine wesentliche Rolle spielen, besser schützen und unterstützen. Unter anderem über eine neue Plattform für einen Austausch über Schutz und Förderung der Werte der EU; ein Online-Wissenszentrum für einen leichteren Zugang zu bestehenden Projekten und Instrumenten; eine nachhaltige und transparente Finanzierung, wie im Vorschlag der Kommission für den neuen Mehrjährigen Finanzrahmen MFR dargelegt. 

Schutz für die wichtigsten Säulen der Demokratie

Der Europäische Demokratieschild und die EU-Strategie für die Zivilgesellschaft enthalten Maßnahmen zum Schutz der wichtigsten Säulen unserer demokratischen Systeme: freie Menschen, freie und faire Wahlen, freie und unabhängige Medien, eine lebendige Zivilgesellschaft und starke demokratische Institutionen. 

Beide Initiativen wurden in den politischen Leitlinien und in der diesjährigen Rede von Präsidentin von der Leyen zur Lage der Union dargelegt.

Demokratie: Grundlage für Freiheit, Wohlstand und Sicherheit

Die Präsidentin der Europäischen Kommission Ursulavon der Leyen sagte: „Demokratie ist die Grundlage unserer Freiheit, unseres Wohlstands und unserer Sicherheit. Der europäische Demokratieschild wird die Kernelemente stärken, die es den Bürgerinnen und Bürgern ermöglichen, unsere gemeinsamen demokratischen Werte jeden Tag zu leben – Redefreiheit, unabhängige Medien, widerstandsfähige Institutionen und eine lebendige Zivilgesellschaft. Das ist die Stärke Europas, und wir müssen unsere kollektive Fähigkeit, sie jederzeit zu schützen, ausbauen.“

Weitere Informationen

Pressemitteilung in voller Länge (engl., weitere Sprachfassungen folgen)

Pressekontakt: katrin [dot] ABELEec [dot] europa [dot] eu (Katrin Abele), Tel.: +49 (30) 2280-2140. Mehr Informationen zu allen Pressekontakten hier.

Anfragen von Bürgerinnen und Bürgern beantwortet das Team des Besucherzentrums ERLEBNIS EUROPA per frageerlebnis-europa [dot] eu (E-Mail) oder telefonisch unter (030) 2280 2900.

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