Europäischer Verteidigungsfonds auf Kurs: 525 Mio. Euro für Eurodrohne und andere gemeinsame Forschungs- und Industrieprojekte

Katainen, der für Arbeitsplätze, Wachstum, Investitionen und Wettbewerbsfähigkeit zuständige Kommissionsvizepräsident, sagte weiter: „Nur durch Zusammenarbeit im Verteidigungsbereich können sich die Europäerinnen und Europäer in einer zunehmend instabilen Welt schützen und verteidigen. Wir tragen unseren Teil dazu bei. Auf der Grundlage dieses Erfolgs werden wir die Mittel aufstocken, um 2021 über einen vollwertigen Europäischen Verteidigungsfonds zu verfügen.“

Ein Europäischer Verteidigungsfonds wird ab 2021 eine innovative und wettbewerbsfähige industrielle und wissenschaftliche Basis stärken und einen Beitrag zur strategischen Autonomie der EU leisten. Durch zwei Vorläufer des Fonds unternimmt die Kommission Schritte, um im Rahmen des EU-Haushalts die Zusammenarbeit im Verteidigungsbereich bereits jetzt Wirklichkeit werden zu lassen. Die Vorbereitende Maßnahme im Bereich Verteidigungsforschung liefert das dritte Jahr in Folge Ergebnisse. Und durch die heutigen Entscheidungen leitet die Kommission über das Europäische Programm zur industriellen Entwicklung im Verteidigungsbereich (EDIDP) die ersten EU-finanzierten gemeinsamen Verteidigungsprojekte ein. Der Schwerpunkt liegt dabei auf den Bereichen Drohnentechnologie, Satellitenkommunikation, Frühwarnsysteme, künstliche Intelligenz, Cyberabwehr und Meeresüberwachung.

„Um zu gewährleisten, dass Europa seine Bürgerinnen und Bürger schützen kann, benötigen wir modernste Verteidigungstechnologien und -ausrüstungen in Bereichen wie künstliche Intelligenz, Drohnentechnologie, Satellitenkommunikation und Aufklärungssysteme. Mit den Investitionen der EU, für die wir heute den Startschuss gegeben haben, vollziehen wir den Schritt weg von den rein theoretischen Ideen hin zu den konkreten Projekten und wir stärken die Wettbewerbsfähigkeit unserer Verteidigungsindustrie“, fügte Elżbieta Bieńkowska, die für Binnenmarkt, Industrie, Unternehmertum und KMU verantwortliche Kommissarin, an.

Gemeinsame Entwicklung von Verteidigungsausrüstung und -technologie:

Im ersten Arbeitsprogramm des Europäischen Programms zur industriellen Entwicklung im Verteidigungsbereich (EDIDP), das mit den Mitgliedstaaten vereinbart wurde, sind im Rahmen einer Kofinanzierung 500 Mio. Euro für die gemeinsame Entwicklung industrieller Fähigkeiten im Zeitraum 2019-2020 vorgesehen. In den nächsten Tagen wird die Kommission neun Aufforderungen zur Einreichung von Vorschlägen für 2019 veröffentlichen, zwölf weitere werden für 2020 folgen. Diese Aufforderungen werden sich auf Prioritäten in allen Bereichen – Luft, Land, Meer, Cyberraum und Raumfahrt – beziehen:

• Einsatzvorbereitende Operationen, Schutz und Mobilität von Streitkräften: 80 Mio. Euro sind für die Entwicklung von Fähigkeiten zum Aufspüren chemischer, biologischer, radiologischer und nuklearer (CBRN-) Bedrohungspotenziale oder für Drohnenabwehrsysteme vorgesehen.
• Aufklärung, gesicherte Kommunikation & Cyberraum: 182 Mio. Euro werden für die Cyber-Lageeinschätzung und die Cyberabwehr, die Weltraumlageerfassung und Frühwarnkapazitäten sowie für Fähigkeiten im Bereich der Seeraumüberwachung bereitgestellt.
• Fähigkeit zur Durchführung hochspezialisierter Operationen: 71 Mio. Euro werden für die Kampfwertsteigerung oder die Entwicklung der nächsten Generation bodengestützter Fähigkeiten für Präzisionsschläge, Boden- und Luftkampffähigkeiten und künftiger Marinesysteme eingesetzt.
• Innovative Verteidigungstechnologien & KMU: Mit 27 Mio. Euro werden Lösungen im Bereich der künstlichen Intelligenz, der virtuellen Realität und der Cybertechnologien sowie zur Unterstützung von KMU gefördert.
• Darüber hinaus wurden zwei Projekte für eine direkte Vergabe vorgeschlagen: 100 Mio. Euro zur Unterstützung der Entwicklung der Eurodrohne‚ einer wesentlichen Fähigkeit für die strategische Autonomie Europas, und 37 Mio. Euro für die Unterstützung militärischer Nachrichtentechnik, die mit ESSOR (Europäische gesicherte software-definierte Funktechnik) interoperabel und sicher ist.

Finanzierung von Innovationen im Bereich Verteidigungsforschung:

Die Kommission veröffentlicht heute Aufforderungen zur Einreichung von Vorschlägen im Rahmen der Vorbereitenden Maßnahme im Bereich Verteidigungsforschung (PADR), die dritte und letzte Budgettranche der Kommission Juncker. Im Arbeitsprogramm 2019 werden 25 Mio. Euro für die Forschung im Bereich der Beherrschung des elektromagnetischen Spektrums („Electromagnetic Spectrum Dominance“) und der künftigen disruptiven, d. h. bahnbrechenden Technologien im Verteidigungsbereich („Future Disruptive Defence Technologies“) bereitgestellt – zwei Bereiche, die für die Aufrechterhaltung der technologischen Führungsrolle und Unabhängigkeit Europas auf lange Sicht von entscheidender Bedeutung sind.

In den Aufforderungen zur Einreichung von Vorschlägen für künftige disruptive Technologien im Verteidigungsbereich soll untersucht werden, wie die EU bahnbrechende Technologien für die Verteidigung, die möglicherweise zu tiefgreifenden Veränderungen im militärischen Bereich führen, unterstützen kann. Dies wird dazu beitragen, den Weg für den Europäischen Verteidigungsfonds vorzubereiten, in dem bis zu 8 Prozent der Haushaltsmittel für disruptive Technologien bereitgestellt werden könnten.

Die Kommission hat bereits fünf Projekte im Bereich Verteidigungsforschung finanziert, darunter das Projekt Ocean2020 in Höhe von 35 Mio. Euro zur Unterstützung von Missionen zur Meeresüberwachung. Verträge über die Finanzierung von drei weiteren Projekten sind in Vorbereitung.

Nächste Schritte

Teilnahmeberechtigte Konsortien können sich bis Ende August für die Teilnahme an der Aufforderung zur Einreichung von Vorschlägen für 2019 bewerben. Die ersten Projekte werden vor Ende 2019 ausgewählt, gefolgt von der offiziellen Unterzeichnung der Finanzhilfevereinbarungen.

Da beide Programme nun operationell sind und laufen, bereitet die Kommission den Weg für einen vollwertigen Europäischen Verteidigungsfonds für den nächsten Finanzierungszeitraum 2021-2027 vor.

Hintergrund

Präsident Juncker erklärte in seinen im Juni 2014 ausgegebenen politischen Leitlinien die Stärkung der Sicherheit der europäischen Bürgerinnen und Bürger zur Priorität. In seiner Rede zur Lage der Union 2016 kündigte er die Einrichtung eines Europäischen Verteidigungsfonds an. Im Juni 2017 stellte die Kommission ein erstes Maßnahmenpaket vor, mit dem die Möglichkeit geschaffen wurde, die Verteidigungszusammenarbeit auf EU-Ebene mithilfe der Vorbereitenden Maßnahmen im Bereich Verteidigungsforschung (2017-2019) und des Europäischen Programms zur industriellen Entwicklung im Verteidigungsbereich (2019-2020) zu testen.

Im Juni 2018 schlug die Kommission einen mit 13 Mrd. Euro dotierten, vollwertigen Europäischen Verteidigungsfonds vor. Der Fonds macht die EU zu einem der vier größten Investoren, die sich in Europa in den Bereichen Verteidigungsforschung und -technologie engagieren, und dient als Katalysator für eine innovative und wettbewerbsfähige industrielle und wissenschaftliche Basis. Die EU-Institutionen haben im Februar 2019 eine politische Teileinigung über den Europäischen Verteidigungsfonds erzielt. Die förmliche Genehmigung durch das Europäische Parlament und den Rat steht noch aus. Für die Haushaltsaspekte des künftigen Europäischen Verteidigungsfonds ist die umfassende Einigung über den neuen langfristigen EU-Haushalt maßgeblich, den die Kommission im Mai 2018 vorgeschlagen hat.

Weitere Informationen:

Pressemitteilung: Europäischer Verteidigungsfonds auf Kurs: 525 Mio. EUR für Eurodrohne und andere gemeinsame Forschungs- und Industrieprojekte

Hintergrundinformation: Der Europäische Verteidigungsfonds, März 2019

Hintergrundinformation: Arbeitsprogramme im Bereich Europäische Verteidigung, März 2019

Pressemitteilung zur Einrichtung des Europäischen Verteidigungsfonds, Juni 2017

Mehr Informationen über das Arbeitsprogramm der „Vorbereitenden Maßnahme im Bereich Verteidigungsforschung“ (hier)

Mehr Informationen über das Arbeitsprogramm des „Europäischen Programms zur industriellen Entwicklung im Verteidigungsbereich“ (hier)

Pressekontakt: katrin [dot] ABELEec [dot] europa [dot] eu (Katrin Abele), Tel.: +49 (30) 2280-2140

Anfragen von Bürgerinnen und Bürgern beantwortet das Team des Besucherzentrums ERLEBNIS EUROPA per frageerlebnis-europa [dot] eu (E-Mail) oder telefonisch unter (030) 2280 2900.