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Vertretung in Deutschland
Pressemitteilung11. Oktober 2022Vertretung in Deutschland

Exekutiv-Vizepräsident Dombrovskis wirbt beim Deutschen Maschinenbaugipfel für strategische Allianzen

Ein Piktogram von einem weißen Kreis, in dem sich auf der rechten Seite eine Statistik befindet und auf der linken Seite eine Darstellung eines Finanzhauses mit einem Euro-Zeichen in der Mitte. Mittig innerhalb des Kreises sind zwei graphisch dargestellte Menschen, die ihre Hände/Arme zueinander strecken. Über ihnen befindet sich ein weiterer kleinerer Kreis mit einem gelben Haken darin. Das gesamte Piktogram ist auf einem blauen Hintergrund dargestellt.

Exekutiv-Vizepräsident Valdis Dombrovskis hat auf dem Deutschen Maschinenbaugipfel in Berlin die Bedeutung der europäischen Handels- und Wirtschaftspolitik für Deutschland und die EU in geopolitischen schwierigen Zeiten hervorgehoben. Dombrovskis sagte in seiner Videobotschaft: „Angesichts der neuen geopolitischen Ungewissheit sind unsere Handelsabkommen für den Aufbau von Allianzen in einer zunehmend instabilen Welt unerlässlich.“ Nicht Abschottung und Protektionismus ist das Gebot der Stunde, sondern offene strategische Autonomie. Das sei gerade für die Unternehmen des Maschinenbaus von existenzieller Bedeutung. Auch der neue Kommissionsbericht über die Umsetzung der bestehenden EU-Handelsabkommen zeigt, dass diese Abkommen zu mehr Exporten, stabileren Wirtschaftsbeziehungen und sicheren Zugang zu Ressourcen führen. Demnach beliefen sich die EU-Ausfuhren an Präferenzpartner im Jahr 2021 erstmals auf mehr als 1 Billion Euro.

In seiner Rede auf dem Deutschen Maschinenbaugipfel erläuterte Exekutiv-Vizepräsident Dombrovskis auch die kurz- und langfristigen Maßnahmen, die die EU-Kommission in Reaktion auf die hohen Energiepreise und Inflation plant: „Die Kommission arbeitet derzeit an einem neuen befristeten Rahmen für staatliche Beihilfen. Dieser Rahmen wird es den EU-Ländern ermöglichen, Unternehmen zu unterstützen, die unter hohen Energierechnungen zu leiden haben. Unsere Notfallmaßnahmen für Energiepreise zielen auf Energie-Einsparmaßnahmen und Bedarfsmanagement ab. Wir werden eine Strukturreform vorschlagen, um die Strom- und Gaspreise von den Energiemärkten zu entkoppeln. Darüber hinaus haben die Kommissionsdienststellen begonnen, Optionen für eine Preisobergrenze für Gas zu prüfen.

Ein umfassendes Reformpaket soll laut Domborvskis sicherstellen, dass Bürger und Unternehmen in den vollen Genuss von kostengünstigen erneuerbaren Energien kommen. Dies bringe den zusätzlichen strategischen Vorteil mit sich, die Abhängigkeit von russischen fossilen Brennstoffen zu verringern.

Bericht zur Umsetzung der EU-Handelspolitik

Zum heute vorgelegten Bericht zur Umsetzung der EU-Handelspolitik sagte Dombrovskis: „Angesichts der zahlreichen wirtschaftlichen und geostrategischen Herausforderungen, vor denen Europa steht, ist dieser Bericht eine erfreuliche Nachricht. Er macht deutlich, dass unsere EU-Handelsstrategie Früchte trägt: Wir haben mehr Marktzugangshindernisse beseitigt und konnten unsere KMU besser unterstützen. Unser Schwerpunkt liegt nun auf dem Ausbau des breiten Netzes von Handelsabkommen der EU, die in dieser Zeit wirtschaftlicher Unsicherheit eine entscheidende Rolle für das Wachstum unserer Volkswirtschaften spielen, indem sie unseren Exporten einen privilegierten Zugang zu den wichtigsten Märkten sowie den Zugang zu wichtigen Inputs und Rohstoffen über diversifizierte und widerstandsfähige Lieferketten sichern. Die Zusammenarbeit mit zuverlässigen globalen Partnern ist in dieser sich verändernden geopolitischen Landschaft wichtiger denn je.

Weitere Informationen:

Rede von Exekutiv-Vizepräsident Dombrovskis auf dem Maschinenbaugipfel

Pressemitteilung zum Jahresbericht über die Umsetzung und Durchsetzung von EU-Handelsabkommen

Zum Bericht über die Umsetzung und Durchsetzung von Handelsabkommen der EU

Pressekontakt: laura [dot] bethkeatec [dot] europa [dot] eu (Laura Bethke), Tel.: +49 (0) 30 2280-2200. Mehr Informationen zu allen Pressekontakten hier.

Einzelheiten

Datum der Veröffentlichung
11. Oktober 2022
Autor
Vertretung in Deutschland